Bürgerentscheid am 1. März 2023

Im Juni 2022 hat der Rat der Universitätsstadt Siegen beschlossen, eine vierte Gesamtschule zum Schuljahr 2023/2024 einzurichten und damit einhergehend das Auslaufen der Hauptschule Achenbach, der Realschule am Oberen Schloss und der Realschule Auf der Morgenröthe. Nach Anzeige des Bürgerbegehrens im Juni 2022 reichten die Initiatoren des Bürgerbegehrens im November 2022 zu der Frage "Sollen Haupt- und Realschulen in Siegen erhalten werden?" 7.416 Unterschriften ein, von denen 5.803 als gültig anerkannt wurden. Damit wurde das für die Zulässigkeit erforderliche Unterschriftenquorum von 4.029 erreicht bzw. überschritten.

Der Rat der Universitätsstadt Siegen hat in seiner Sitzung am 21. Dezember 2022 das Bürgerbegehren zu der Frage "Sollen Haupt- und Realschulen in Siegen erhalten werden?" für zulässig erklärt, aber in der Sache mehrheitlich abgelehnt. Mit der Ablehnung des Bürgerbegehrens ist innerhalb von drei Monaten nach dem ablehnenden Ratsbeschluss ein Bürgerentscheid durchzuführen.

Der Rat hat den 1. März 2023 als Tag des Bürgerentscheids festgelegt.

Das Abstimmungsergebnis zum Bürgerbescheid kann in einem standardisierten Format vom Web-Server der vote iT abgerufen werden:

Abstimmungsergebnis Bürgerentscheid (.csv)

Detaillierte Informationen zu "Open Data" der vote iT für das Abstimmungsergebnis erhalten Sie hier ...