UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Corona-Pandemie: Informationen für Unternehmen, Einzelhandel und Gewerbetreibende

Viele Unternehmen sind massiv von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen. Um Ihnen bestmöglich dabei zu helfen, diese schwierigen Zeiten zu überstehen, stellen wir hier Informationen zur Verfügung, die hoffentlich einige Fragen beantworten und Hilfestellungen geben können.

Service-Hotline

Zusätzlich hat die Wirtschaftsförderung der Stadt Siegen eine Service-Hotline für Gewerbetreibende, Einzelhandel und Unternehmen eingerichtet:

(0271) 404-2555

Weitere Informationen für Unternehmen finden Sie in den FAQs der Landesregierung: https://www.land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus


Geltende Rechtslage/ Rechtsverordnung und behördliche Anordnungen

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie neue Maßnahmen beschlossen. Diese werden durch neue Rechtsverordnungen umgesetzt, die laufend der aktuellen Beschlussfassung angepasst werden.

Was jetzt rechtsgültig ist, erfahren Sie hier ...


Fragen-/Antwortenkatalog: Rund um den Handel

Was ist geöffnet bzw. geschlossen?

Handel

Der Einzelhandel ist geöffnet.

Es besteht weiterhin die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.

Darüber hinaus sind verbindliche Hygieneregeln zum Betrieb von Angeboten und Einrichtungen, die für den Kunden- oder Besucherverkehr geöffnet sind, verpflichtend umzusetzen.

Gastronomie

Für die Innengastronomie gilt die "3G-Regel".

Die "3G-Regel" besagt, dass nur Geimpfte, Genesene oder negativ getestete Personen mit einem Antigen-Schnelltest, der nicht älter als 48 Stunden ist, unter Beachtung verbindlicher Hygieneregeln bewirtet werden dürfen.

Fitnessstudios

Für Sport in Innenräumen gilt ebenfalls die "3G-Regel" mit der Verpflichtung zur Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweis bzw eines Antigen-Schnelltests, der maximal 48 Stunden alt ist.

Ebenfalls sind verbindliche Hygieneregeln zu beachten.

Handwerker und Dienstleister

Für körpernahe Dienstleistungen (beispielsweise Friseurdienstleistungen) wird entweder ein Impf- bzw. Genesenen-Nachweis oder ein maximal 48 Stunden alter Antigen-Schnelltest benötigt.

Darüber hinaus sind für alle Angebote und Einrichtungen, die für den Kunden- oder Besucherverkehr geöffnet sind, verbindliche Hygieneregeln zu beachten.

Messen, Ausstellungen und Jahrmärkte

Für Einrichtungen, in denen in Innenräumen Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen ohne feste Sitzplätze durchgeführt werden sollen, sowie für Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen ist der zuständigen unteren Gesundheitsbehörde (Gesundheitsamt) vor der erstmaligen Öffnung ein einrichtungsbezogenes Hygienekonzept vorzulegen, das insbesondere die in der Anlage zur Coronaschutzverordnung genannten Aspekte gewichtet und Maßnahmen zu wirksamen Minimierung des Ansteckungsrisikos festlegt.

Welche Auflagen gelten für den Einzelhandel?

Alle Einrichtungen müssen geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen treffen.

Dies bedeutet, dass folgende oder ähnliche und gleichwertige Maßnahmen durch Sie als Gewerbetreibender unmittelbar umzusetzen sind:

  • Aushang von Hinweisen zu Hygienemaßnahmen.
  • Möglichst bargeldlose Zahlung.
  • Desinfektion von Einkaufswagen und Einkaufskörben.
  • Anbringung von Hinweisschildern zu den Maßnahmen im Eingangs-, Theken- und Kassenbereich.
  • Vermeidung von Warteschlangen: Anbringen von Bodenmarkierungen im Abstand von mindestens 2 Metern.
  • Steuerung des Zutritts: Durch die Beschränkung des Zutritts ist sicherzustellen, dass die Anzahl von gleichzeitig im Geschäftslokal anwesenden Kunden eine Person pro 10 oder 40 Quadratmeter der für Kunden zugänglichen Lokalfläche nicht übersteigt und der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den einzelnen Kunden und zwischen Kunden und Personal eingehalten wird.

Medizinische Masken/ Mund-Nase-Bedeckungen

Für Beschäftigte und Kunden in bestimmten Bereichen ist nunmehr eine medizinische Maske verpflichtend. Medizinische Masken sind sogenannte OP-Masken, Masken des Standards FFP2 oder diesen vergleichbare Masen (KN95/N95). Einfache Mund-Nase-Bedeckungen (Alltagsmasken, Schals, Tücher usw.) sind teilweise nicht mehr ausreichend.

Die medizinische Maskenpflicht gilt:

  • in allen Verkaufsstellen und Handelsgeschäften (beispielsweise Bekleidungswarenläden, Lebensmitteleinzelhandel, Verkaufs- und Ausstellungsräumen von Handwerkern und Dienstleistungen, Apotheken, Tankstellen, Banken oder Poststellen),

  • in geschlossenen Räumlichkeiten von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen sowie von Zoologischen Gärten und Tierparks,

  • in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens,
  • bei der Inanspruchnahme und Erbringung von Friseurdienstleistungen und anderen Handwerksleistungen, Dienstleistungen oder Ausbildungen ohne Einhaltung des Mindestabstands, wobei der Erbringer der Leistung (Friseurinnen und Friseure, Nageldesignerinnen und Nageldesigner  usw.) oder Ausbildung mindestens eine Maske des Standards FFP2 oder eine vergleichbare Maske zu tragen hat, wenn die Kundin bzw. der Kunde oder Auszubildende zulässigerweise keine Maske trägt,
  • in sonstigen geschlossenen Räumlichkeiten im öffentlichen Raum, soweit diese - mit oder ohne Eingangskontrolle - auch Kundinnen und Kunden beziehungsweise Besucherinnen und Besuchern zugänglich sind (zum Beispiel Eingangshallen, Verkaufsräume),
  • während Gottesdiensten und anderen Versammlungen zur Religionsausübung auch am Sitzplatz,
  • bei den nach dieser Verordnung ausnahmsweise zulässigen Zusammenkünften, Versammlungen und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sowie
  • bei der Nutzung von Beförderungsleistungen des Personenverkehrs sowie seiner Einrichtungen. Darunter fallen auch Schulbusse, Haltestellen oder Bahnhöfe.

Können Kinder unter 14 Jahren aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen, ist ersatzweise eine Alltagsmaske zu tragen. 

Einfache Mund-Nase-Bedeckungen sind - unabhängig von der Einhaltung des Mindestabstandes - zu tragen:

  • auf Wochenmärkten und ähnlichen Verkaufsstellen im Außenbereich,
  • im Umfeld von geöffneten Einzelhandelsgeschäften, auf den Zuwegungen zu dem Geschäft innerhalb einer Entfernung von 10 Metern zum Eingang, auf dem Grundstück des Geschäfts sowie den zugehörigen Parkplatzflächen,
  • bei den nach der Verordnung zulässigen Zusammenkünften, Versammlungen und Veranstaltungen mit mehr als 25 Teilnehmern unter freiem Himmel,
  • auf Spielplätzen und
  • an weiteren Orten unter freiem Himmel, wenn die zuständige Behörde aufgrund nicht einhaltbarer Mindestabstände eine entsprechende Anordnung trifft.

Die Verpflichtung zur Abdeckung von Mund und Nase gilt für alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen. Ausnahmen gelten für Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können. Für Beschäftigte kann die Verpflichtung durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen wie eine Abtrennung durch Glas, Plexiglas oder ähnliches ersetzt werden.

Die Beachtung der Regelungen sind von den Geschäftsinhabern innerhalb ihrer Geschäftsräume genauso wie die bisherigen Vorgaben zu Mindestabständen, Personenbegrenzungen etc. sicherzustellen.

Welche verbindlichen Hygieneregeln bestehen nun verpflichtend?

Beim Betrieb von Angeboten und Einrichtungen, die für den Kunden- oder Besucherverkehr geöffnet sind, sind verbindliche Hygieneregelungen verpflichtend umzusetzen:

  1. Allgemeine Hygieneanforderungen
     
    Sicherzustellen sind
     

    a) die Bereitstellung einer ausreichenden Anzahl von Gelegenheiten zum Händewaschen beziehungsweise zur Händehygiene, insbesondere in Eingangsbereichen von gastronomischen Einrichtungen,
     
    b) die regelmäßige infektionsschutzgerechte Reinigung aller Kontaktflächen und Sanitärbereiche in Intervallen, die den besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes Rechnung tragen,
     
    c) die infektionsschutzgerechte Reinigung von körpernah eingesetzten Gegenständen oder Werkzeugen nach jedem Gast-/Kundenkontakt,
     
    d) das Spülen des den Kundinnen und Kunden zur Verfügung gestellten Geschirrs bei mindestens 60 Grad Celsius, nur ausnahmsweise sind niedrigere Temperaturen mit entsprechend wirksamen Tensiden beziehungsweise Spülmitteln ausreichend,
     
    e) das Waschen von gebrauchten Textilien und ähnlichem bei mindestens 60 Grad Celsius, wobei insbesondere Handtücher, Bademäntel und Bettwäsche nach jedem Gast- beziehungsweise Kundenkontakt zu wechseln und ansonsten Einmalhandtücher zu verwenden sind, und
     
    f) gut sichtbare und verständliche Informationen zum infektionsschutzgerechten Verhalten durch Informationstafeln oder ähnliches.

    Zur infektionsschutzgerechten Handhygiene, Reinigung oder Wäsche sind Produkte zu verwenden, die aufgrund einer fettlösenden oder mindestens begrenzt viruziden Wirkung das SARS-CoV-2-Virus sicher abtöten. Buchstabe a) gilt nicht für Angebote und Einrichtungen des öffentlichen Personenverkehrs.

  2. Besondere Hygieneanforderungen
     

    Für Innenräume, die für Kunden- und Besucherverkehre geöffnet sind, ist der Zugang so zu begrenzen, dass die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen fremden Personen regelmäßig sichergestellt ist.
    Bei Einrichtungen und Veranstaltungen, bei denen durch andere Schutzmaßnahmen (insbesondere die Zugangsbeschränkung auf Immunisierte und Getestete) die Nutzung von festen Plätzen ohne Mindestabstand ermöglicht wird, ist die dadurch mögliche höhere Personenzahl zulässig.
    Zur Vermeidung von über Aerosole vermittelten Infektionen ist eine dauerhafte oder mindestens regelmäßige Durchlüftung mit kurzen Lüftungsintervallen sicherzustellen.
    Soweit dies nicht möglich ist oder auch zusätzlich, kann eine Luftfilteranlage eingesetzt werden, die eine Reduzierung der Virenlast unter Berücksichtigung der Raumgröße sicherstellt.
    Die Intensität der Lüftung oder Luftfilterung und die Lüftungsintervalle sindder Anzahl der regelmäßig im Raum anwesenden Personen sowie den von ihnen ausgeübten Tätigkeiten, zum Beispiel sportliche Betätigung, Singen oder Musizieren mit erhöhtem Aerosolausstoß, anzupassen.
    Soweit andere Behörden, zum Beispiel Behörden des Arbeitsschutzes, der Schul- oder Bauaufsicht, Vorgaben zur Belüftungssituation machen, sind diese zusätzlich verbindlich zu berücksichtigen. Die zuständigen Behörden können zusätzliche oder abweichende Vorgaben zur Belüftungsregelung anhand der konkreten Situation des Einzelfalls, zum Beispiel aus Sicherheitsgründen, machen.

Wer informiert zum Arbeits- und Gesundheitsschutz?

Das Robert Koch-Institut erfasst kontinuierlich die aktuelle Lage, bewertet alle Informationen und schätzt das Risiko für die Bevölkerung in Deutschland ein: https://www.rki.de/ncov.html

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) veröffentlicht Hygienetipps, Informationen zur Sicherheit importierter Waren und Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ): BZgA Website.

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) informiert zum Umgang mit dem Coronavirus aus Sicht des Arbeitsschutzes: Informationen der BAuA.

Informationen über das neuartige Coronavirus für die Fachöffentlichkeit sind unter www.rki.de/covid-19 abrufbar.

Welche Hilfsangebote gibt es?


SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)

Am 20. Januar 2021 hat die Bundesregierung eine neue, verschärfte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) angekündigt.

Mit der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung sollen insbesondere am Arbeitsplatz zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden, um den Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu gewährleisten und um Betriebe weiter offen halten zu können. Welche zusätzlichen Maßnahmen beschlossen wurden, kann auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales nachgelesen werden:

https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-ASVO/faq-corona-asvo.html 

Regierungsentwurf vom 20. Januar 2021

Den aktuellen Regierungsentwurf der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) kann auf der Internetseite des Bundesministerium für Arbeit und Soziales abrufen werden ...

Um­fang­rei­che Er­wei­te­rung der Co­ro­na-Hil­fen: Überbrückungshilfe III

[15.12.2020] Die Überbrückungshilfe III wird nochmals deutlich ausgeweitet. Die verbesserten Konditionen unterstützen jetzt auch die Unternehmen, Soloselbständigen und Freiberufler, die direkt und indirekt von den Schließungen ab 16. Dezember betroffen sind.

Die Überbrückungshilfe unterstützt Unternehmen, Soloselbstständige sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen sind. Es handelt sich um Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Überbrückungshilfe II läuft derzeit noch bis zum 31. Dezember 2020. Sie wird als Überbrückungshilfe III bis Ende Juni 2021 verlängert und ist wiederholt erweitert worden. Für Unternehmen mit starken Umsatzrückgängen wurde der Förderhöchstbetrag pro Monat auf 200.000 Euro erhöht. Die Überbrückungshilfe III gilt auch für Unternehmen, die von den Schließungen ab 16. Dezember 2020 betroffen sind. Für sie gilt ein Förderhöchstbetrag von 500.000 Euro pro Monat.

Eine aktuelle Übersicht zu den Corona-Hilfen findet sich auf den Seiten des Bundesministeriums für Finanzen ...


Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: Novemberhilfen

[05.11.2020] Die Bundesregierung erweitert die Hilfsangebote für Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die von den am 28. Oktober 2020 beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie besonders betroffen sind. Die außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat November (Novemberhilfe) bietet weitere zentrale Unterstützung in Form einer anteiligen Umsatzerstattung. Anträge können in den nächsten Wochen gestellt werden. Weitere Details und Bedingungen der Hilfen stehen jetzt fest und können hier eingesehen werden ...


Hilfsangebote für kleine und mittlere Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Solo-Selbstständige, Freiberufler und Gründer in Corona-Zeiten

Eine Übersicht zu Hilfsangeboten für kleine und mittlere Unternehmensowie Solo-Selbstständige, Freiberufler und Gründer in Siegen finden Sie hier ...

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