Satzungen und Richtlinien
Handbuch: Ortsrecht der Stadt Siegen
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Satzungen
Allgemeine Verwaltung
00.010
Hauptsatzung der Stadt Siegen 00.011
Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Siegen und seine Ausschüsse 00.012
Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates 00.020
Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten durch die Stadt Siegen 00.030
Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Siegen 00.040
Zuwendungen an Vereine aus Anlass von Jubliäen 00.050
Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Stadt Siegen 11.010
Ruhegeldordnung über die Bewilligung von Ruhegeld und Hinterbliebenenversorgung für die Angestellten und Arbeiter der Stadt Siegen 14.010
Rechnungsprüfungsordnung Finanzen
20.010 Verwaltungsgebührensatzung mit Gebührentarif 20.020
Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen 22.010
Satzung über die Erhebung von Grundsteuern 22.020
Satzung über die Erhebung von Gewerbesteuern nach Ertrag 22.030
Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Siegen - Vergnügungssteuersatzung22.040
Hundesteuersatzung Recht, Sicherheit und Ordnung
32.010 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung 32.011
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrstunde in den Schank- und Speisewirtschaften in der Stadt Siegen 32.020
Satzung über die Teilnahmebestimmungen und Erhebung von Marktstandsgebühren für die Wochenmärkte 32.021
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Siegen 32.022
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Wochenmärkten in der Stadt Siegen - Marktverordnung - 32.030
Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und gebührenpflichtige Benutzung von Wohngebäuden zur Unterbringung obdachloser Personen in der Stadt Siegen 37.010
Gebührensatzung für den öffentlichen Krankentransport und Rettungsdienst in der Stadt Siegen 37.020
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für den Einsatz der Feuerwehr 37.030
Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalles, des Auslagenersatzes und der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Siegen 37.040
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Siegen37.050
Entgeltordnung für Leistungen auf dem Gebiet des vorbeugenden Brandschutzes in der Stadt SiegenSchule und Kultur
40.010 Benutzungsordnung für die Überlassung von Schulräumen städtischer Schulen an schulfremde Benutzer 41.010
Entgeltordnung für die Bühne der Stadt Siegen 41.011
Miet- und Benutzungsordnung für die Bühne der Stadt Siegen 41.020
Entgeltordnung für die Vermietung des Schlossplatzes am Unteren Schloss in Siegen 41.021
Miet- und Benutzungsordnung Schlossplatz Unteres Schloss Siegen 43.010
Entgeltordnung für das Siegerlandmuseum im Oberen Schloss 44.010
Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Siegen und die Erhebung von Gebühren - Benutzungs- und Gebührenordnung - 45.010
Satzung für die Volkshochschule Siegen 45.011
Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Siegen 45.012
Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Siegen 46.010
Schulordnung Fritz-Busch-Musikschule der Stadt Siegen 46.011
Entgeltordnung für die Fritz-Busch-Musikschule der Stadt Siegen Soziales und Jugend
50.010 Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen 51.010
Satzung für das Jugendamt 51.020
Satzung der Stadt Siegen über die Erhebung von Kostenbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) 52.020
Benutzungsordnung für die Turn- und Sporthallen in der Stadt Siegen 52.021
Tarif für die außerschulische Benutzung städtischer Sporthallen in der Stadt Siegen 52.030
Benutzungsordnung für die städtischen Sportplatzanlagen in der Stadt Siegen 52.031
Tarif für die Benutzung der städtischen Sportplatzanlagen in der Stadt Siegen 52.032
Stadionordnung für das Leimbachstadion 52.040
Haus- und Badeordnung für die Hallenbäder der Stadt Siegen 52.041
Haus- und Badeordnung für die Freibäder der Stadt Siegen 52.042
Entgeltordnung für die Hallen- und Freibäder der Stadt SiegenBauwesen
60.010 Satzung der Stadt Siegen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung -60.020
Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - 60.030
Satzung der Stadt Siegen zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen für naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen nach §§ 135 a - 135 b BauGB 60.040
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Siegen 60.050
Satzung über den Anschluss an die öffentliche Trinkwasserversorgung und deren Benutzung 63.010
Satzung über die Festlegung von Gebietszonen und die Höhe des Geldbetrages nach § 51 (5) der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung (BauO NRW) - 67.010
Friedhofssatzung 67.011
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe im Stadtgebiet Siegen - Friedhofsgebührensatzung - 67.012
Satzung für den Friedhofswald der Stadt Siegen67.013
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofswaldes Siegen67.020
Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen (private Anlagen) für Kleinkinder in der Stadt Siegen 67.030
Benutzungsordnung für die öffentlichen Parkanlagen und Spielplätze in der Stadt Siegen 68.010
Baumschutzsatzung 68.011
Geschäftsordnung für die Baumkommission der Stadt SiegenÖffentliche Einrichtungen
70.010 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
70.020 Satzung über die Abfallentsorgung - Abfallwirtschaftssatzung
70.021 Satzung über die Abfallbeseitigungsgebühren - Abfallgebührensatzung
70.030 Nutzungsordnung für die Abfuhr von Baum- und Strauchschnitt aus Privatgärten in der Stadt Siegen
76.010 Allgemeine und grundsätzliche Regelungen der Hallenbewirtschaftung
76.011 Mietkonditionen für die Siegerlandhalle, die Bismarckhalle und die städtischen Bürgerhäuser
Wirtschaft und Verkehr
80.010 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Siegen für Entwässerung 80.020
Abwassersatzung - Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen80.030
Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren (Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse, Abwasserabgaben, Kanalanschlussbeiträge) und Verwaltungsgebühren 81.010
Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Siege - Parkgebührenordnung 81.011
Gebührenordnung für die Benutzung des Bahnkundenparkplatzes in Siegen, An der UnterführungRichtlinien
90.001
Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an ausländische Vereine in der Stadt Siegen 90.002
Richtlinien zur Förderung des friedlichen Zusammenlebens zwischen zugewanderten und deutschen Bürgerinnen und Bürgern 90.012
Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Siegen90.013
Richtlinie für den Seniorenbeirat der Stadt Siegen 90.014
Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Siegen90.130
Förderungsrichtlinien der Stadt Siegen bei Partnerschaftsbegegnungen90.131
Richtlinien der Stadt Siegen für die Gewährung von Zuschüssen bei Partnerschaftsbegegnungen 90.141
Richtlinien der Stadtverwaltung Siegen zur Verhinderung von Manipulation und Korruption 90.201
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Siegen 90.202
Allgemeine Bewilligungsbedingungen für die Gewährung von Zuschüssen durch die Stadt Siegen 90.411
Richtlinien über die Zuschüsse an Vereine aus dem Betreich Theater - Konzerte - Musikpflege in der Stadt Siegen 90.412
Feuerwehrfonds Kultur 90.413
Richtlinien für die Gewährung von Vergünstigungen für kulturelle Veranstaltungen der Stadt Siegen 90.501
Richtlinien über die Gewährung von Vergünstigungen an kinderreiche Familien (familienfördernde Maßnahmen) beim Bezug von Gas, Strom, Wasser einschließlich Kanalbenutzungsgebühren in der Stadt Siegen 90.502
Allgemeine Richtlinien über die Förderung besonderer Maßnahmen freier Träger und der Wohlfahrtspflege 90.503
Richtlinien über die Förderung der "sonstigen Vereine und Verbände" 90.505
Richtinie für den Beirat der Menschen mit Behinderung in der Stadt Siegen (Behindertenbeirat)90.506
Richtlinie für die "Arbeitsgemeinschaft Begegnung"• Zusammenschluss der Menschen mit Behinderung und chronischer Krankheit Siegen-Wittgenstein •
90.507
Richtlinien für die Vergabe von Zuschüssen für den Erwerb von eigengenutzten Familienheimen und Eigentumswohnungen90.510
Richtlinien zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege 90.511
Richtlinien zur Förderung der sonstigen Träger der freien Jugendhilfe und Initiativen in der Stadt Siegen 90.512
Richtlinien über Zuschüsse an die freien Träger der Jugendhilfe für selbstgewählte, freiwillige Aufgaben 90.514
Siegener Richtlinien zur geschlechterorientierten Kinder- und Jugendarbeit 90.516
Richtlinien der Stadt Siegen zur Förderung freier Träger im Bereich offener Kinder- und Jugendarbeit in Einrichtungen 90.519
Richtlinien der Stadt Siegen über die Gewährung wirtschaftlicher Jugendhilfe nach Sozialgesetzbuch VIII - Kinder- und Jugendhilfe -90.5110
Richtlinien zum Verfahren der Stadt Siegen zur Gewährung der Zuschüsse und zum Prüfungsrecht nach dem Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz KiBiz) und der Verwaltungsverfahrensverordnung (VerfVO KiBiz) vom 18. Dezember 200790.521
Richtlinien der Stadt Siegen zur Förderung des Sports 90.682
Richtlinien zur Förderung von Projekten im Bereich des Umwelt- und Naturschutzes der Stadt Siegen 90.683
Richtlinien der Stadt Siegen zur Förderung von Pflege- und Erhaltungsmaßnahmen an besonders schützenswerten privaten Großbäumen90.684
Richtlinie der Stadt Siegen über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen 90.685
Richtlinien der Stadt Siegen für den Bau und Betrieb von Regenwassernutzungsanlagen 90.686
Richtlinien für die Vergabe des Klimaschutzpreises durch die Stadt Siegen90.687
Richtlinien für den Pädagogischen Umweltpreis der Stadt Siegen90.688
Richtlinien für das Förderprogramm der Stadt Siegen zur Sanierung selbstgenutzten Wohneigentums
