UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Aktuelle Corona-Regelungen im Überblick

Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Allgemeinverfügungen des Kreises Siegen-Wittgenstein

Allgemeinverfügungen der Stadt Siegen

[14.05.2021]
Allgemeinverfügung der Stadt Siegen - gültig vom 15.Mai bis einschließlich 4.Juni 2021 - zur Festlegung von weiteren Bereichen in der Siegener Innenstadt, in denen eine Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske besteht.

[26.04.2021]
Allgemeinverfügung der Stadt Siegen - gültig vom 27. April bis einschließlich 14. Mai 2021 - zur Festlegung von weiteren Bereichen in der Siegener Innenstadt, in denen eine Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske besteht.

[15.04.2021]
Allgemeinverfügung der Stadt Siegen - gültig vom 19. bis einschließlich 26. April 2021 - zur Festlegung von weiteren Bereichen in der Siegener Innenstadt, in denen eine Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske besteht.

[26.03.2021]
Allgemeinverfügung der Stadt Siegen - gültig vom 29. März bis einschließlich 18. April 2021 - zur Festlegung von weiteren Bereichen in der Siegener Innenstadt, in denen eine Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske besteht.

[25.03.2021]
Allgemeinverfügung der Stadt Siegen - gültig vom 26. bis einschließlich 28. März 2021 - zur Festlegung von weiteren Bereichen in der Siegener Innenstadt, in denen eine Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske besteht (weitere öffentliche Außenbereiche).

[05.03.2021]
Allgemeinverfügung der Stadt Siegen - gültig vom 8. bis einschließlich 28. März 2021 - zur Festlegung von weiteren Bereichen in der Siegener Innenstadt, in denen eine Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske besteht.

[20.02.2021]
Allgemeinverfügung der Stadt Siegen - gültig vom 22. Februar bis einschließlich 7. März 2021 - zur Festlegung von weiteren Bereichen in der Siegener Innenstadt, in denen eine Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske besteht.

[14.02.2021]
Allgemeinverfügung der Stadt Siegen - gültig vom 15. bis einschließlich 21. Februar 2021 - zur Festlegung von weiteren Bereichen in der Siegener Innenstadt, in denen eine Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske besteht.

[29.01.2021]
Allgemeinverfügung der Stadt Siegen - gültig vom 1. bis einschließlich 14. Februar 2021 - zur Festlegung von weiteren Bereichen in der Siegener Innenstadt, in denen eine Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske besteht.

[08.01.2021]
Allgemeinverfügung der Stadt Siegen - gültig vom 11. Januar 2020 bis einschließlich 31. Januar 2021 - zur Festlegung von weiteren Bereichen in der Siegener Innenstadt, in denen eine Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske besteht.


Corona-Pandemie: Häufig gestellte Fragen/ FAQ (Frequently Asked Questions)

Hier finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen in Siegen. Die Liste wird fortlaufend aktualisiert.

Antworten auf allgemeine Fragen zum Coronavirus beantwortet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hier …

Wann und wo greift die bundesweite "Notbremse"?

Seit dem 24. April 2021 ist das neue Infektionsschutzgesetz (IfSG) mit der sogenannten bundesweiten "Notbremse" in Kraft getreten.

Die "Notbremse" greift dann, wenn in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 (oder 150 im Einzelhandel) bzw. 165 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten werden. Die verschärften Regeln gelten dann am übernächsten Tag.

Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt im Kreis Siegen-Wittgenstein über 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, sodass die Regelungen der bundeseinheitlichen "Notbremse" greifen.

Über die Regelungen der "Notbremse" hinaus sind zusätzliche Schutzmaßnahmen möglich, die sich aus der Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen oder kommunaler Allgemeinverfügungen ergeben.

Außer Kraft tritt die "Notbremse" dann, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter 100 oder 150 bzw. 165 liegt. Dann gelten am übernächsten Tag nicht mehr die bundesweiten Regeln.

Unter einer Inzidenz von 100 gelten dann weiterhin die Regelungen der Corona-Schutzverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen.

Hier finden Sie die Regelungen zur bundeseinheitlichen "Notbremse" ...

Wo finde ich Informationen zur Corona-Schutzimpfung in Siegen-Wittgenstein?

Kostenlose Rufnummer: 0800 116 117 02 

Das Impfzentrum wird vom Kreis Siegen-Wittgenstein betrieben.

Hier finden Sie alle wichtigen Informationen zum Impfzentrum des Kreises Siegen-Wittgenstein ...

Wo finde ich Informationen zu Corona-Schnelltests (Bürgertestung)?

Die vom Kreisgesundheitsamt bisher zugelassenen Einrichtungen für kostenlose Corono-Schnelltests finden Sie auf der Internetseite des Kreises Siegen-Wittgenstein:

https://www.siegen-wittgenstein.de/schnelltests

Was bedeutet die Ausgangssperre? Welche Ausnahmen gibt es?

Der Aufenthalt von Personen außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft und dem jeweils dazugehörigen befriedeten Besitztum ist von 22.00 Uhr bis 05.00 Uhr des Folgetags untersagt; dies gilt nicht für Aufenthalte, die folgenden Zwecken dienen:

  • der Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben oder Eigentum, insbesondere eines medizinischen oder veterinärmedizinischen Notfalls oder anderer medizinisch unaufschiebbarer Behandlungen,
     
  • der Berufsausübung im Sinne des Artikels 12 Absatz 1 des Grundgesetzes, soweit diese nicht gesondert eingeschränkt ist, der Ausübung des Dienstes oder des Mandats, der Berichterstattung durch Vertreterinnen und Vertreter von Presse, Rundfunk, Film und anderer Medien,
     
  • der Wahrnehmung des Sorge- oder Umgangsrechts,
     
  • der unaufschiebbaren Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen oder Minderjähriger oder der Begleitung Sterbender,
     
  • der Versorgung von Tieren (beispielsweise alleine mit dem Hund Gassi gehen),
     
  • aus ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Zwecken oder
     
  • zwischen 22.00 und 24.00 Uhr der im Freien stattfindenden allein ausgeübten körperlichen Bewegung, nicht jedoch in Sportanlagen.

Was ist geöffnet? Was ist geschlossen?

Wo finde ich Informationen zum Coronavirus COVID-19 in verschiedenen Sprachen? [Where can I find information about Corona Covid-19 in foreign languages?]

Wo gilt im öffentlichen Raum die Verpflichtung zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar)?

Bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Personennah- oder -fernverkehr einschließlich der entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen samt Taxen und Schülerbeförderung besteht für Fahrgäste sowohl während der Beförderung als auch während des Aufenthalts in einer zu dem jeweiligen Verkehr gehörenden Einrichtung. Für das Kontroll- und Servicepersonal, soweit es in Kontakt mit Fahrgästen kommt, gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (Mund-Nase-Schutz).

Wo gilt im öffentlichen Raum die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske?

Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands

  • in geschlossenen Räumlichkeiten der in § 11 Absatz 1 bis 3 Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) genannten Handelseinrichtungen sowie in Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen zur Erbringung medizinischer Dienstleistungen,

  • in geschlossenen Räumlichkeiten von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen sowie von Zoologischen Gärten und Tierparks,
  • bei Präsenz-Bildungsveranstaltungen und -Prüfungen nach § 6 und § 7 Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO), die in Gebäuden und geschlossenen Räumen stattfinden,
  • bei den nach dieser Verordnung ausnahmsweise zulässigen Zusammenkünften, Versammlungen und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen,
  • in sonstigen geschlossenen Räumlichkeiten im öffentlichen Raum, soweit diese - mit oder ohne Eingangskontrolle - auch Kundinnen und Kunden beziehungsweise Besucherinnen und Besuchern zugänglich sind,
  • in den Innenbereichen sonstiger Beförderungsmittel, mit Ausnahme der privaten Fahrzeugnutzung und von Einsatzfahrzeugen von Sicherheitsbehörden, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Katastrophenschutz,
  • bei der Inanspruchnahme und Erbringung von Friseurdienstleistungen und anderen Handwerksleistungen, Dienstleistungen oder Ausbildungen ohne Einhaltung des Mindestabstands, wobei der Erbringer der Leistung oder Ausbildung mindestens eine Maske des Standards FFP2 ohne Ausatemventil oder eine vergleichbare Maske zu tragen hat, wenn die Kundin oder der Kunde oder Auszubildende zulässigerweise keine Maske trägt, sowie
  • während Gottesdiensten und anderen Versammlungen zur Religionsausübung auch am Sitzplatz.

Soweit Kinder unter 14 Jahren aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können, ist ersatzweise eine Alltagsmaske zu tragen.

Wo gilt noch im öffentlichen Raum Maskenpflicht (mindestens Alltagsmaske)?

Übersichtsplan: Maskenpflicht in der Siegener Innenstadt, Quelle: Stadt Siegen
Übersichtsplan: Maskenpflicht in der Siegener Innenstadt, Oberstadt (Quelle: Stadt Siegen)
Übersichtsplan: Maskenpflicht im Einkaufszentrum Weidenau, Quelle: Stadt Siegen

Die Maskenpflicht gilt auch in regelmäßig stark frequentierten Außenbereichen wie Fußgängerzonen. Dies sind im Siegener Innenstadtbereich außerhalb der Flächen der Gastronomie:

  • Kornmarkt 2-34
  • Markt 1-49
  • Neumarkt 1-11
  • Pfarrstraße 2-6
  • Fissmer-Anlage
  • Am Bahnhof 1-19 und 40 (Bereiche außerhalb des zentralen Omnibus-Bahnhofs/ZOB],
  • Bahnhofstraße 1-27 inklusive der Siegbrücke,
  • Scheinerplatz,
  • Kunstweg,
  • Brüder-Busch-Straße,
  • Oberstadtbrücke,
  • Kölner Tor 4-10 und gegenüber 1-3 sowie Kölner Straße 64-66,
  • Unterführung Am Bahnhof - Freudenberger Straße,
  • Wegführung bis zum Berufskolleg Technik entlang der Straße An der Unterführung, Fußgängerweg unter der HTS bis zur Ecke An der Alche/ Fischbacherbergstraße,
  • Hindenburgstraße,
  • Fürst-Johann-Moritz-Straße,
  • Herrengarten.

Die Maskenpflicht gilt außerdem im überdachten Bereich (Passage) des Einkaufszentrums Weidenau:

  • Hauptmarkt 2-16.

Soweit keine Verpflichtung zum Tragen einer höherwertigen Maske nach Absatz 2 (medizinische Maske) oder anderen Vorschriften der Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) vorliegt, besteht die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands

  • auf Märkten und ähnlichen Verkaufsstellen im Außenbereich,
  • im Umfeld von geöffneten Einzelhandelsgeschäften: auf den Zuwegungen zu dem Geschäft
    innerhalb einer Entfernung von 10 Metern zum Eingang, auf dem Grundstück des Geschäftes sowie auf den zu dem Geschäft gehörenden Parkplatzflächen,
  • bei den nach dieser Verordnung ausnahmsweise zulässigen Zusammenkünften, Versammlungen und Veranstaltungen und einer Teilnehmerzahl von mehr als 25 Personen unter freiem Himmel,
  • auf Spielplätzen und
  • an weiteren Orten unter freiem Himmel, für die die zuständige Behörde eine entsprechende Anordnung trifft oder bereits getroffen hat, wenn gemessen an der verfügbaren Fläche mit dem Zusammentreffen einer so großen Anzahl von Menschen zu rechnen ist, dass Mindestabstände nicht sichergestellt werden können.

Personen, die eine Verpflichtung zum Tragen einer Maske nicht beachten, sind von der Nutzung der betroffenen Angebote, Einrichtungen und Dienstleistungen durch die für das Angebot, die Einrichtung oder Dienstleistung verantwortlichen Personen auszuschließen.

Für Betriebe, Unternehmen, Behörden und andere Arbeitgeber ergeben sich für die Arbeitstätigkeit einschließlich der betrieblichen und überbetrieblichen praktischen Ausbildung die Vorgaben zum Infektionsschutz aus den Anforderungen des Arbeitsschutzes, insbesondere den Vorgaben zur Kontaktreduzierung im Betrieb, zum Angebot von Heimarbeit sowie zur Verpflichtung des Arbeitsgebers zur Bereitstellung von Masken und der Verpflichtung der Beschäftigten zum Tragen der Masken aus der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 20. Januar 2021 ([BAnz AT Datum Nummer]), und weiteren einschlägigen Rechtsvorschriften. Im Kontakt zwischen Beschäftigten und Kundinnen, Kunden oder ihnen vergleichbaren Personen sind darüber hinaus die Regelungen dieser Verordnung zu beachten. Unabhängig von solchem Kontakt ist in geschlossenen Räumen mindestens eine Alltagsmaske nach § 3 Absatz 1 Satz 1 zu tragen unter Ausnahme des konkreten Arbeitsplatzes, sofern dort ein Abstand von 1,5 Metern zu weiteren Personen sicher eingehalten werden kann; weitergehende Pflichten zum Maskentragen aus den vorgenannten arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften oder konkreten behördlichen Anordnungen bleiben unberührt.

Die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske gilt in Kindertageseinrichtungen, in Angeboten der Kindertagespflege und heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen sowie in Angeboten der Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte) sowie in Schulgebäuden und auf dem Gelände von Schulen, Ersatzschulen und Ergänzungsschulen im Sinne des Schulgesetzes NRW nach Maßgabe der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Corona-Betreuungsverordnung).

Bis wann gilt die Maskenpflicht?

Die Maskenpflicht ist bis zum 4. Juni 2021 verlängert worden.

Gibt es Ausnahmen von der Maskenpflicht?

Ja. Von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske ausgenommen sind

  • Kinder, die das 6. Lebensjahr noch nicht vollendet haben,
  • Kräfte von Sicherheitsbehörden, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Katastrophenschutz in Einsatzsituationen,

    • Beteiligte an Prüfungen nach § 6 Absatz 2 und § 7 Absatz 1, wenn der Mindestabstand zu den anderen Personen im Raum eingehalten wird sowie
    • Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können.

Das Vorliegen der medizinischen Gründe ist durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, welches
auf Verlangen vorzulegen ist.

Die Verpflichtung kann für Inhaber und Inhaberinnen sowie Beschäftigte durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen (Abtrennung durch Glas, Plexiglas o. ä.) oder das Tragen eines das Gesicht vollständig bedeckenden Visiers ersetzt werden.

Die Maske kann vorübergehend abgelegt werden, wenn das zur Ermöglichung einer Dienstleistung oder ärztlichen Behandlung, auf behördliche oder richterliche Anordnung oder aus anderen Gründen (zum Beispiel Vortragstätigkeit, Redebeiträge mit Mindestabstand zu anderen Personen bei zulässigen Veranstaltungen und so weiter, Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen, zur notwendigen Einnahme von Speisen und Getränken) erforderlich ist.

Was passiert, wenn ich keine Maske trage?

Ohne Maske dürfen die oben genannten Einrichtungen nicht betreten werden. Der Inhaber des Hausrechts ist berechtigt, Personen ohne Maske den Zutritt zu versagen. Die Durchsetzung der Maskenpflicht obliegt darüber hinaus den kommunalen Ordnungsämtern oder auch den Polizeidienststellen.

Neu wurde das mit den anderen Ländern und dem Bund vereinbarte Mindestbußgeld von 50 Euro bei Verstößen gegen die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung eingeführt. In Nordrhein-Westfalen bleibt es zudem dabei, dass ein solcher Verstoß im ÖPNV mit einem Bußgeld von 150 Euro geahndet werden kann.

[Quelle: Land NRW]

Was ist eine medizinische Maske? Was zählt zu einer medizinischen Maske?

Medizinische Masken im Sinne der Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) sind sogenannte OP-Masken, Masken des Standards FFP2 und höheren Standards jeweils ohne Ausatemventil oder vergleichbare Masken (KN95/N95).

Mit wie vielen Personen darf ich mich im privaten bzw. im öffentlichen Raum treffen?

Private Zusammenkünfte im öffentlichen oder privaten Raum sind nur gestattet, wenn an ihnen höchstens die Angehörigen eines Haushalts und eine weitere Person einschließlich der zu ihrem Haushalt gehörenden Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres teilnehmen;
Zusammenkünfte, die ausschließlich zwischen den Angehörigen desselben Haushalts, ausschließlich zwischen Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partnern, oder ausschließlich in Wahrnehmung eines Sorge- oder Umgangsrechts oder im Rahmen von Veranstaltungen bis 30 Personen bei Todesfällen stattfinden, bleiben unberührt.

Finden die Wochenmärkte statt?

Ja, die Wochenmärkte an allen drei Standorten (Siegen Oberstadt, Weidenau und Geisweid) finden zu den gewohnten Zeiten statt, da diese der Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger mit Lebensmitteln dienen.

Wo finde ich Informationen zum Schulbetrieb?

Können Menschen mit einem hohen Gesundheitsrisiko (Vorerkrankungen), die sich nicht in der Coronaimpfverordnung wiederfinden, im Einzelfall schneller geimpft werden?

Ab sofort können Personen, die aus medizinischen Gründen eine vorgezogene Coronaschutzimpfung erhalten möchten, hierfür einen entsprechenden Antrag stellen.

Der Antrag kann formlos per Post an den Kreis Siegen-Wittgenstein, Impfantrag, Koblenzer Straße 73, 57072 Siegen sowie per E-Mail an impfantrag(at)siegen-wittgenstein.de  gesendet werden und ist zudem über den Online-Service "Corona Schutzimpfung Priorisierung - Antrag" möglich.

Dem Antrag müssen begründete (fach-)ärztliche Zeugnisse der behandelnden Ärzte beigefügt werden. Daraus muss sich zweifelsfrei ergeben, dass die antragstellende Person ein sehr hohes, hohes oder erhöhtes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 hat. Die mit dem Antrag vorgelegten individuellen ärztlichen Zeugnisse müssen nach Inkrafttreten der Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) vom 8. Februar 2021 ausgestellt sein.

Was sollte ich tun, wenn ich den Verdacht habe, mich angesteckt zu haben?

Wenn Sie die Sorge haben, sich mit dem Coronavirus infiziert zu haben, wird Ihnen empfohlen, sich telefonisch an Ihren Hausarzt zu wenden oder die

116117 - die Nummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes

zu wählen.

Hier finden Sie die nächstgelegene Praxis für einen Test auf COVID-19 ...

Welche Regelungen gelten für Veranstaltungen und Versammlungen?

Partys und vergleichbare Feiern sind generell untersagt.

Veranstaltungen und Versammlungen, die nicht unter besondere Regelungen der aktuellen Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) fallen, sind untersagt.

Zulässig sind unter Beachtung der Regelungen der §§ 2 bis 4a Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) beispielsweise:

  • Versammlungen nach dem Versammlungsrecht,
  • Veranstaltungen, die der Grundversorgung der Bevölkerung, der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge (insbesondere Aufstellungsversammlungen von Parteien zu Wahlen und Vorbereitungsversammlungen dazu sowie Blut- und Knochenmarkspendetermine) zu dienen bestimmt sind,
  • Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien der kommunalen Selbstverwaltung,
  • Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Institutionen, Gesellschaften und Wohnungseigentümergemeinschaften, Parteien oder Vereine

    • a) mit bis zu zwanzig Personen, wenn sie nicht als Telefon- oder Videokonferenzen durchgeführt werden können,
    • b) mit mehr als zwanzig, aber höchstens 250 Personen in geschlossenen Räumen beziehungsweise 500 Personen unter freiem Himmel, nur nach Anzeige bei den zuständigen Behörden, wenn die Sitzung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen vor dem 14. Mai 2021, in Präsenz und mit der vorgesehenen Personenzahl durchgeführt werden muss [Sitzungen setzen bei mehr als 100 Teilnehmern ein Hygiene- und Infektionsschutzkonzept voraus.].

  • Bestattungen einschließlich der vorangehenden Trauerfeier,
  • standesamtliche Trauungen und
  • interne Veranstaltungen in stationären Pflegeeinrichtungen, an denen neben den Bewohnerinnen und Bewohnern nur Beschäftigte der Einrichtungen und direkte Angehörige sowie die für die Programmgestaltung erforderlichen Personen teilnehmen.
  • Veranstaltungen zur Jagdausübung, wenn die zuständige untere Jagdbehörde feststellt, dass diese zur Erfüllung des Schalenwildabschusses oder zur Seuchenvorbeugung durch Reduktion der Wildschweinpopulation dringend erforderlich sind, sowie Veranstaltungen zur Jungwildrettung, insbesondere vor dem Mähtod, durch Vergrämen oder Absuchen der zu mähenden Fläche mit dem Hund oder einer Drohne.

Gemeinsames Singen der Teilnehmer ist unzulässig.

Große Festveranstaltungen sind mindestens bis zum 30. Juni 2021 untersagt.

Was gilt für die Gastronomie?

Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Kneipen, Cafés, Kantinen, Mensen und anderen gastronomischen Einrichtungen (wie beispielsweise Bars) ist untersagt.

Die Belieferung mit Speisen und Getränken sowie der Außer-Haus-Verkauf von Speisen und Getränken sowie der Einsatz von und Zugang zu Lebensmittelautomaten sind zulässig, wenn die Mindestabstände und Hygieneanforderungen nach dieser Verordnung eingehalten werden. Der Verzehr ist in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung untersagt.

Der Abverkauf zum Mitnehmen ist zwischen 22.00 Uhr und 05.00 Uhr untersagt; die Auslieferung von Speisen und Getränken bleibt zulässig.

Dürfen Gottesdienste stattfinden?

Ja. Kirchen und Religionsgemeinschaften entscheiden unter Berücksichtigung des lokalen Infektionsgeschehens, inwieweit Versammlungen zur Religionsausübung in Präsenz durchgeführt werden können, und informieren die vor Ort zuständigen Behörden.

Sie sichern die Einhaltung des Mindestabstands, begrenzen die Teilnehmerzahl, führen ein Anmeldeerfordernis für solche Zusammenkünfte ein, bei denen Besucherzahlen zu erwarten sind, die zu einer Auslastung der Kapazitäten führen könnten, verpflichten die Teilnehmer zum Tragen einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) auch am Sitzplatz, erfassen die Kontaktdaten der Teilnehmer und verzichten auf Gemeindegesang.

Gibt es neue Regelungen bei der Beherbergung?

Reisen sollten vermieden werden.

Darüber hinaus sind Übernachtungsangebote zu privaten Zwecken untersagt.

Die Nutzung von dauerhaft angemieteten oder im Eigentum befindlichen Immobilien und von dauerhaft abgestellten Wohnwagen, Wohnmobilen und so weiter ausschließlich durch die Nutzungsberechtigten bleibt zulässig.

Bei der Beherbergung von Reisenden einschließlich ihrer gastronomischen Versorgung sind die Hygiene- und Infektionsschutzstandards beachten.

Reisebusreisen und sonstige Gruppenreisen mit Bussen zu touristischen Zwecken sind unzulässig.

Berufskraftfahrerinnen und Berufskraftfahrer, die auf Rastanlagen und Autohöfen übernachten, dürfen unter Beachtung der Hygiene- und Infektionsschutzstandards dort gastronomisch versorgt werden.

Wo finde ich Informationen für Reiserückkehrer und Einreisende?

Welche Regelungen gelten für Beerdigungen und Trauerfeiern?

Beerdigungen sind bis 30 Personen zulässig.

Beerdigungen sind zulässig. Dabei sind ein Mindestabstand von 1,5 Metern, bei einer Teilnehmerzahl von mehr als 25 Personen die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske sowie die allgemeinen Hygieneanforderungen einzuhalten.

Der Mindestabstand darf bei Beerdigungen zwischen nahen Angehörigen unterschritten werden. Dabei ist beim Unterschreiten des Mindestabstands die einfache Rückverfolgbarkeit (Name, Adresse und Telefonnummer) von den nahen Angehörigen sicherzustellen.

Trauerfeiern in öffentlich angemieteten Räumlichkeiten sind nicht zulässig.

Ist es gestattet, ein Visier anstelle einer Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen?

Nein. Die Mund-Nase-Bedeckungen dienen dem Drittschutz, also dem Schutz anderer Personen vor einer Tröpcheninfektion. Das Robert Koch-Institut hat bestätigt, dass Gesichtsvisiere keinen gleichwertigen Schutz bieten, weil sie nicht eng anliegen und so die Verbreitung möglicherweise infektiöser Aerosole aus der Atemluft nicht gleichwertig verhindern. Daher ist ein Visier kein grundsätzlich gleichwertiger Ersatz von Mund-Nase-Bedeckungen. Ausnahmen können nur aus gesundheitlichen Gründen zugelassen werden. 

Wo können die Fallzahlen (Wocheninzidenz) eingesehen werden?

Was ist mit der einfachen und besonderen Rückverfolgbarkeit gemeint?

Im Falle einer Infizierung mit dem Coronavirus müssen den Gesundheitsbehörden Kontaktdaten von Personen, mit denen man zusammengetroffen ist, benannt werden können. Damit diese Kontakte rückverfolgt werden können, müssen Gastgeber, Vermieter, Einrichtungsleiter, Betriebsinhaber etc. alle anwesenden Personen mit Name, Adresse, Telefonnummer und gegebenenfalls Zeitraum des Aufenthalts mit deren Einverständnis schriftlich erfassen und die Daten für vier Wochen sicher aufbewahren. Die Daten sind vor dem Zugriff Unbefugter zu sichern und nach Ablauf von vier Wochen vollständig zu vernichten. Hierbei handelt es sich um die "einfache Rückverfolgbarkeit". Für bestimmte Zusammenkünfte ist eine "besondere Rückverfolgbarkeit"  sicherzustellen: Hierbei muss neben den oben erwähnten Daten noch ein Sitzplan erstellt werden, aus dem hervorgeht, welche Person wo gesessen hat. Auch hier sind die Daten für vier Wochen aufzubewahren.

[Quelle: Land NRW]

Was ist eine Allgemeinverfügung?

Eine Allgemeinverfügung wird von einer Behörde getroffen. Sie richtet sich nach außen (nicht von Behörde zu Behörde, wie es bei einem Erlass der Fall ist) und gilt für eine unbestimmte Anzahl an Adressaten. Allgemeinverfügungen unterliegen keiner Form, um wirksam zu werden. Sie können sowohl mündlich, als auch schriftlich erfolgen.

Darf ich mit meinem Wohnmobil auf öffentlichen Wohnmobilstellplätzen in Siegen übernachten?

Die Wohnmobil-Stellplätze im Stadtgebiet können tagsüber angefahren und auch genutzt werden. Eine Übernachtung zu touristischen Zwecken an den Stellplätzen ist derzeit jedoch nicht möglich. Analog der Regelung zu Hotels ist lediglich die Übernachtung aus nicht touristischen Gründen gestattet.

Wo finde ich Antworten zum Thema Sport in der Corona-Krise?

Wo finden Sportvereine während der Corona-Krise Unterstützung?

Der Kreissportbund Siegen-Wittgenstein e.V., der Landessportbund sowie einige Fachverbände haben inzwischen auf die rasant steigende Zahl von Infektionen mit dem Coronavirus in Nordrhein-Westfalen reagiert und die Vereine mit ausführlichen Tipps und Informationen zur Vorbeugung und zum Verhalten bei Sportwettkämpfen und im Vereinslebens informiert.

Zum Kreissportbund Siegen-Wittgenstein ...

Darüber hinaus stellt die Landesregierung Hilfen für Sportvereine in der Corona-Krise zur Verfügung. Notleidende Sportvereine können die Hilfe über das Förderportal des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen online beantragen. Antragsberechtigt sind Vereine, die über die Sportbünde oder Sportfachverbände dem Landessportbund angeschlossen sind. Weitere Fragen und Antworten finden Sie hier ...

[Quelle: Land NRW]

Dürfen Hundeschulen betrieben werden?

Ja, außerhalb von geschlossenen Räumlichkeiten kann Einzelunterricht unter strikter Beachtung der Regelungen der §§ 2 bis 4a Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) erfolgen.

Wo finden Unternehmen, Gewerbetreibende und der Einzelhandel weitere Informationen?

Ich habe eine dringende Angelegenheit zu klären, für die ich ein Rathaus aufsuchen muss. Was kann ich jetzt tun?

Sie möchten etwas beantragen? Einige unserer Services können bereits online abgewickelt werden. Schauen Sie hierfür gerne ins Serviceportal der Stadt Siegen [www.serviceportal-siegen.de].

Sollten Sie dort nicht fündig werden, stehen Ihnen die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch gerne telefonisch zur Verfügung und helfen Ihnen weiter.

Wichtige Telefonnummern der Stadt Siegen

Hotline für Services des Bürgerbüros
Telefon: (0271) 404-1111

Hotline für Gewerbetreibende, Einzelhandel und Unternehmen
Telefon: (0271) 404-2555

Hilfetelefon des Jugendamtes
(0271) 404-2351

Zur Wahrung gesetzlicher Fristen:

Städtische Bauaufsicht
(0271) 404-3281

Straßenverkehrsbehörde
Telefon: (0271) 404-3309

Liegenschaften
Telefon: (0271) 404-2407

Termin im Bürgerbüro jetzt online reservieren

Sie möchten einen Termin im Bürgerbüro vereinbaren? Dann nutzen Sie hierfür gerne unseren Online-Terminservice.

Ich muss Unterlagen im Rathaus abgeben, für die eine Frist gültig ist. Kann ich sie im Rathaus abgeben?

Die Hausbriefkästen an allen Rathäusern werden mehrmals täglich, bei vermehrtem Posteingang noch häufiger geleert. Fristgebundene Briefe können außerdem im Nachtbriefkasten am Rathaus Siegen (Eingang Kornmarkt) eingeworfen werden. Dieser trennt die Eingangspost tagesgenau.

Wie kann ich jetzt mein neu geborenes Kind anmelden?

Bitte nehmen Sie zur Anmeldung eines neugeborenen Kindes telefonisch unter (0271) 404-1427 oder per E-Mail (unter Angabe einer Rufnummer, unter der Sie erreichbar sind) an standesamt(at)siegen.de Kontakt mit dem Standesamt auf.

Was gilt bei Eheschließungen (Trauungen)?

Die bevorstehenden Trauungen sind nicht von einer Absage betroffen. Allerdings muss die Zahl der an der Trauung teilnehmenden Personen aufgrund der geltenden Rechtslage beschränkt werden. Wir bitten um Ihr Verständnis. Um die Vorgehensweise zu besprechen, nimmt das Standesamt Kontakt zu sämtlichen Brautpaaren auf, die in naher Zukunft die standesamtliche Ehe in Siegen schließen.

Ist der Betrieb von Fahrschulen erlaubt?

Der Betrieb von Fahrschulen ist unter strikter Beachtung der §§ 2 bis 4a Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) zulässig. Das Erfordernis des Mindestabstands gilt nicht für den praktischen Unterricht und praktische Prüfungen, wobei sich im Fahrzeug nur Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, Lehreranwärterinnen und -anwärter sowie Prüfungspersonen aufhalten dürfen und diese - soweit gesundheitlich und unter Sicherheitsgesichtspunkten vertretbar - mindestens eine FFP2-Maske ohne Ausatemventil oder eine vergleichbare Maske tragen.

Das gleiche gilt für Bootsschulen und Flugschulen.

Ich möchte meinen Wohnort an- um-, oder abmelden. Was kann ich jetzt tun?

Grundsätzlich können wieder Bürgerdienste und Termine, die persönliche Vorsprachen in den Rathäusern und den Bürgerbüros erfordern, wahrgenommen werden - dies allerdings nur nach Terminvergabe.

Anmeldungen, Abmeldungen oder Ummeldungen können überwiegend und weiterhin auf schriftlichem Weg vorgenommen werden.

Informationen und Formulare zur Anmeldung, Abmeldung oder Ummeldung sowie die Wohnungsgeberbestätigung finden Sie hier:

Anmeldung,

Abmeldung,

Ummeldung.

Bitte füllen Sie das Anmeldeformular aus, unterschreiben es und senden es zusammen mit der Wohnungsgeberbestätigung und einer Kopie des Personalausweises/Passes dem Bürgerbüro zu. Dies kann auf dem Postweg (Stadt Siegen, Bürgerbüro, Rathaus/Markt 2, 57072 Siegen) oder aufgrund der aktuellen Situation auch elektronisch an buergerbuero(at)siegen.de erfolgen. Die Änderung der Anschrift auf dem Personalausweis oder im deutschen Pass kann erst später erfolgen. Zum Nachweis der neuen Anschrift wird die Anmeldebestätigung auf dem Postweg übersandt.

Wie kann ich meine Ausweispapiere beantragen bzw. abholen?

Grundsätzlich können wieder Bürgerdienste und Termine, die persönliche Vorsprachen in den Rathäusern und den Bürgerbüros erfordern, wahrgenommen werden - dies allerdings nur nach Terminvergabe.

Einen Termin zur Beantragung eines Ausweisdokumentes können Sie über den Online-Terminservice der Stadt Siegen vereinbaren.

Darüber hinaus können Sie sich telefonisch unter der Rufnummer der Hotline des Bürgerbüros unter (0271) 404-1111 melden oder tragen Ihr Anliegen schriftlich oder per E-Mail an buergerbuero(at)siegen.de vor. Geben Sie dabei Ihren Namen, Ihre Adresse und möglichst auch Ihre Telefonnummer und/oder E-Mail-Adresse an. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bürgerbüro werden sich dann zur Absprache und Vereinbarung des Termins mit Ihnen in Verbindung setzen.

Wir bitten zu berücksichtigen, dass die Hotline aufgrund der aktuellen Situation und der hohen Zahl gleichartiger Anliegen nicht immer sofort erreichbar ist oder die Rückmeldung auf Ihre Nachricht nicht unmittelbar erfolgen kann. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind bemüht, sich Ihrem Anliegen möglichst zeitnah anzunehmen.

Information zu bereits beantragten Ausweisen und Pässen

Zur Aushändigung von bereits beantragten Ausweisen und Pässen können auch Termine auf dem oben beschriebenen Weg zur Abholung vereinbart werden. Daneben werden Personen, deren Ausweise/ Pässe bereits hier durch die Bundesdruckerei angeliefert wurden, durch das Bürgerbüro angeschrieben. Dabei wird ein Termin zur Abholung mitgeteilt.

Sofern Sie aktuell nicht dringend einen neuen Ausweis benötigen, weisen Sie sich mit dem bisherigen Dokument aus. Von Ordnungswidrigkeitsverfahren wird in diesem Zusammenhang aktuell abgesehen.

Darüber hinaus hat das Bundesinnenministerium einen aktuellen Hinweis zur Ausweispflicht und Gültigkeit von Ausweisen und Pässen veröffentlicht, der hier nachgelesen werden kann ...

Ich benötige ein Führungszeugnis. Wie kann ich es beantragen?

Online

Führungszeugnisse (ausgenommen erweiterte Führungszeugnisse) können online beim Bundesamt für Justiz beantragt werden, wenn die Online-Ausweisfunktion Ihres Personalausweises aktiviert ist.

Persönlich

Wenn Sie das Führungszeugnis nicht online beantragen möchten, müssen Sie das Führungszeugnis persönlich in einem Bürgerbüro ihrer Wahl beantragen. 

Detaillierte Informationen rund um das Führungszeugnis erhalten Sie hier ...

Ich benötige eine (erweiterte) Meldebescheinigung. Wie kann ich diese beantragen?

Über das städtische Serviceportal haben Sie die Möglichkeit eine einfache oder erweiterte Meldebescheinigung online zu beantragen und zu bezahlen.

Eine einfache/ erweiterte Meldebescheinigung online beantragen ...

Voraussetzung zur Nutzung des Dienstes ist eine Registrierung bzw. Anmeldung am Servicekonto.NRW mit der Online-Ausweisfunktion (eID).

Im Falle einer Online-Beantragung erfolgt die Begleichung der Gebühr unmittelbar über die Bezahlseite der Stadt Siegen.

Mögliche Zahlungsarten bei Online-Beantragung

  • giropay,
  • PayPal.

Gebühren

9,00 Euro pro Bescheinigung.
Für Rentenzwecke (Nachweis der Rentenstelle) ist die Bescheinigung gebührenfrei.

Kann ich Sperrmüll anmelden?

Ja, Bürgerinnen und Bürger können wieder Termine für die Sperrmüllabfuhr (und damit auch für die Elektroschrottabfuhr) anmelden. Auch die Ausstellung von Sperrmüllgutscheinen ist wieder möglich.

Weitere Informationen zu Sperrmüll/ Elektroschrott ...

Wie kann ich dem Ordnungsamt etwas mitteilen bzw. einen Hinweis geben?

Bitte richten Sie Ihr Anliegen an ordnungsamt(at)siegen.de oder teilen Sie uns per Online-Service "Melden eines Verstoßes gegen die Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO (Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2)" direkt einen Hinweis mit.

Zum Online-Service für Hinweise in Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung - CoronaSchVo ...

Ich darf/kann nicht aus dem Haus gehen. Wie erhalte ich Hilfe bei Besorgungsgängen oder beim Einkaufen?

Die Stadt Siegen hat eine Anlaufstelle für Hilfesuchende und für freiwillige Helferinnen und Helfer eingerichtet, in der Kontakte vermittelt werden - etwa in Form von Nachbarschaftshilfe für Besorgungsgänge oder Einkaufshilfen. So ist beispielsweise im Serviceportal der Stadt Siegen ein entsprechendes Formular eingerichtet, außerdem kann ein Muster-Formblatt, beispielsweise zum Aushang in Mehrfamilienhäusern, heruntergeladen werden. Auch telefonisch können Kontakte vermittelt werden.

Weitere Infos dazu gibt es hier …

Ich möchte gerne meine Unterstützung in Form einer Nachbarschaftshilfe anbieten. An wen kann ich mich wenden?

Die Stadt Siegen hat eine Anlaufstelle für freiwillige Helferinnen und Helfer sowie Hilfesuchende eingerichtet, in der Kontakte vermittelt werden - etwa in Form von Nachbarschaftshilfe für Besorgungsgänge oder Einkaufshilfen. So ist beispielsweise im Serviceportal der Stadt Siegen ein entsprechendes Formular eingerichtet, außerdem kann ein Muster-Formblatt, beispielsweise zum Aushang in Mehrfamilienhäusern, heruntergeladen werden.

Weitere Infos dazu gibt es hier …

Gibt es Corona-Sonderregelungen für die häusliche Pflege?

Im Rahmen des Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (GPVG) hat der Bundestag die Verlängerung von bisher befristeten Unterstützungsleistungen für Pflegebedürftige bis zum 30. Juni 2021 beschlossen.

Corona-Sonderregelungen in der Pflege.

Finanzielle Entlastung für pflegende Angehörige 2021.

Wie kann ich einen Termin bei der Ausländerbehörde vereinbaren? (How can I make an appointment at the Foreigners Registration Office?)

Grundsätzlich können wieder Bürgerdienste und Termine, die persönliche Vorsprachen in den Rathäusern und den Bürgerbüros erfordern, wahrgenommen werden - dies allerdings nur nach Terminvergabe. Bitte fragen Sie bei der Ausländerbehörde einen Termin an und teilen Ihr Anliegen schriftlich oder per E-Mail an abh(at)siegen.de mit.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind bemüht, Ihnen zeitnah eine Rückmeldung zu geben. Bescheinigungen bzw. Bestätigungen zum Nachweis Ihres (legalen) Aufenthaltes werden im Bedarfsfall übersandt. In dringenden Fällen melden Sie sich telefonisch unter (0271) 404-0 - von dort werden Sie an die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weitergeleitet.

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Citizen services and appointments with personal appearances in Town Halls and Citizen Offices can be given – but only when the appointment is planned. Therefore, please ask for an appointment at the Foreigners Registration Office and inform the staff about your concers in writing by postal service or E-Mail at abh(at)siegen.de. Our staff will respond as soon as possible. Certificates/confirmations to prove your legal residency status will be sent to you as required. In urgent cases, please contact us by phone: (0271) 404-0. You then will be connect with the responsible employee.

Ist die Einbürgerungsstelle wieder erreichbar? (How is the Foreigners Registration Office reachable?)

Grundsätzlich können wieder Bürgerdienste und Termine, die persönliche Vorsprachen in den Rathäusern und den Bürgerbüros erfordern, wahrgenommen werden - dies allerdings nur nach Terminvergabe. Bitte teilen Sie der Ihr Anliegen daher schriftlich oder per E-Mail an abh(at)siegen.de mit. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind bemüht, Ihnen zeitnah eine Rückmeldung zu geben. Alternativ können Termine auch telefonisch vereinbart werden.

Informationen zu Fragen im Zusammenhang mit der Einbürgerung Angaben und zu den Ansprechpartner finden Sie hier ...

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Citizen services and appointments with personal appearances in Town Halls and Citizen Offices can be given - but only when the appointment is planned. Therefore, please ask for an appointment at the Foreigners Registration Office and inform us about your concers in writing by postal service or E-Mail at abh@siegen.de. Our staff will respond as soon as possible. Alternatively appointments can be given by phone. Information about questions concerning citizenship and contact you can find here: www.siegen.de/ols/dienstleistungen-a-bis-z/aufgabe/einbuergerungen-702/

Was kann ich tun, wenn mein Visum abläuft und ich den Rückflug nicht antreten kann? (What can I do if my visitor visa expires and I cannot make my return flight?)

Bitte setzen Sie sich in diesem Fall möglichst per E-Mail an abh(at)siegen.de oder alternativ per Post mit der Ausländerbehörde in Verbindung und fügen Sie Kopien Ihres Passes, Ihres Visums und Angaben zu Ihren aktuellen Aufenthaltsort bei. Darüber hinaus sollten Sie sich um die Verlängerung des ausreichenden Krankenversicherungsschutz kümmern. Sie erhalten dann von der Ausländerbehörde weitergehende Informationen.

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Please contact the Foreigners Registration Office either by email at abh(at)siegen.de or by postal service, attaching copies of your passport, your visa and information about your current residence. It is advisable that you extend appropriate health insurance coverage during this time period. You will receive further information by the Foreigners Registration Office.

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