UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Kita-Finanzierung: Deutliche Erhöhung ab Sommer, Gespräche zur freiwilligen Förderung laufen an

[07.01.2020] Zum kommenden Kindergartenjahr 2020/21 wird sich die finanzielle Ausstattung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Siegen deutlich verbessern.

Durch das neue Kinderbildungsgesetz (KiBiz) für das Land NRW fließen zusätzlich allein 750 Millionen Euro in die Kitas, von denen die Kommunen und damit auch die Stadt Siegen die Hälfte der Gesamtsumme tragen werden. Alleine die gesetzlich geregelte Finanzierung steigt damit in diesem Jahr in Siegen auf 35 Millionen Euro (Stadtanteil: 19,3 Millionen). Zum Vergleich: Im Jahr 2014 betrug sie 21,8 Millionen (Stadtanteil: 11 Millionen), im Vorjahr 31,5 Millionen Euro (Stadtanteil: 15,3 Millionen). In der Steigerung ist auch der stete Ausbau der Kindertagesbetreuung in der Stadt Siegen ablesbar.

Das neue KiBiz wurde Ende November 2019 verabschiedet, so dass nun zum einen eine genaue Berechnung der künftigen Finanzierung je Gruppe und Einrichtung vorgenommen wird. Erste Beispielrechnungen der Jugendverwaltung zeigen, dass die Träger künftig mit stark erhöhten Betriebskosten rechnen können.

Neben den bekanntermaßen und im Landesvergleich äußerst niedrigen Beiträgen für die Betreuung in der Stadt Siegen können sich Familien nun zusätzlich über ein zweites beitragsfreies Kita-Jahr freuen.

Für die Jugendverwaltung der Stadt Siegen ergibt sich daraus, dass die in den vergangenen Jahren erheblichen freiwilligen Leistungen, die die Träger der Kitas entlasteten und deren normalerweise vorgesehenen Eigenanteil ersetzten, neu verhandelt werden müssen.

"Bei dieser erheblichen Steigerung und der deutlichen Verbesserung der finanziellen Ausstattung für die Kitas in Höhe von 4 Millionen Euro müssen wir über die Reduzierung der freiwilligen Zuschüsse reden, um die Erhöhungen stemmen zu können", erläutert Jugenddezernent André Schmidt. Insgesamt bleibe es allerdings durch die Erhöhung der gesetzlichen Betriebskosten um 3,5 Millionen Euro bei einer Mehrbelastung für den städtischen Haushalt. Auch eine freiwillige Förderung ist weiterhin vorgesehen. Schmidt: "Wir wollen die vielfältige Trägerlandschaft mit den unterschiedlichen pädagogischen Konzepten erhalten!".

Der Leiter des städtischen Jugendamtes, Dr. Raimund Jung, weist allerdings auch darauf hin, dass die freiwillige Förderung für den weiteren Ausbau und die Steuerung der Plätze im Stadtgebiet genutzt werden solle. Für die Verhandlung und die zu schließenden Vereinbarungen zwischen Stadt und Trägern sollten verschiedene Aspekte eine Rolle spielen, wie zum Beispiel die Größe von Einrichtungen. Jung: "Wir haben das Interesse, nicht nur die sprichwörtliche Kirche, sondern auch die (kleine) Kita 'im Dorf', das heißt in unseren Stadtteilen, zu halten. Kleine und große Kindertageseinrichtungen wollen wir sowohl unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit wie auch der Bedeutung für die Lebenssituation von Familien in den Stadtteilen betrachten."

Überaus erstaunt und verwundert habe die Jugendverwaltung daher die Stellungnahme der freien Kitaträger mit dem einfachen Ruf nach "weiter so" und "bitte mehr" zur Kenntnis genommen, ergänzt André Schmidt. Zu Beginn der Verhandlungen mit eben diesen Trägern und der Beratung mit der Politik sei dies kein konstruktiver Beitrag gewesen. "Für die Stadt Siegen ist es allerdings selbstverständlich, dass die Gespräche in gemeinsamer Verantwortung für die Betreuungslandschaft im Stadtgebiet fortgesetzt werden."

Dabei sei, so der Jugenddezernent abschließend, auch klar, dass man sich im "üblichen Verfahrensablauf" befinde. "Die Verwaltung bringt einen Haushaltsplanentwurf ein, dieser wird von der Politik beraten, ergänzt und beschlossen. Parallel verhandelt die Verwaltung mit den Trägern über die künftigen Vereinbarungen, die ebenfalls von der Politik beschlossen werden. Dies sollte den erfahrenen Funktionären der Träger bekannt sein."

In Kürze, Mitte Januar, wird die Jugendverwaltung der Stadt Siegen außerdem die neue Kindertagesstättenbedarfsplanung mit allen entscheidenden Parametern vorstellen.

Kontakt: Stadt Siegen ⋅ Referat für Medien- und Öffentlichkeitsarbeit
Dr. Sabine Schutz ⋅ Telefon-Nr. (0271) 404-1220

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