UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Große Beteiligung der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger zeigt Interesse an der Siegener Schullandschaft

[01.03.2023] Der erste Bürgerentscheid in der Stadt Siegen ist mit einer hohen Wahlbeteiligung am Mittwoch, 1. März 2023, zu Ende gegangen. Von den rund 78.700 auch zu Kommunalwahlen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger haben sich 27.850 an der Briefabstimmung beteiligt.

„Die für einen Bürgerentscheid sehr hohe Beteiligung zeigt, dass die Siegenerinnen und Siegener an den Entwicklungen in unserer Stadt, und in diesem Falle an der Entwicklung der Schullandschaft, ein ganz großes Interesse haben, das ist ausgesprochen positiv und freut mich sehr“, kommentiert Bürgermeister Steffen Mues, und führt weiter aus: „Im Rahmen von Bürgerbefragungen, Bürgerversammlungen und anderen Beteiligungsformaten wird dieses große Interesse ja ebenfalls immer wieder bestätigt.“

In der Stadtverwaltung hatte der Bürgermeister aufgrund der hohen Zahl von Stimmbriefen 24 Wahlvorstände mit fast 200 Mitarbeitenden eingesetzt, um eine schnelle und sorgfältige Auszählung zu gewährleisten. Für ihren zusätzlichen Einsatz und den reibungslosen Verlauf der Auszählung dankt Steffen Mues den Mitarbeitenden und stellvertretend der Leiterin der "Arbeitsgruppe Wahlen", Julia Pfeifer.

Das offizielle Ergebnis des Bürgerentscheids lautet wie folgt:

Wahlbeteiligung: 27.850 / 35,41 Prozent
Gültige Stimmen: 27.787 / 99,77 Prozent
Ungültige Stimmen: 63 / 0,23 Prozent

JA-Stimmen: 21.925 / 78,90 Prozent
NEIN-Stimmen: 5.862 / 21,10 Prozent

Damit ist die Voraussetzung von mindestens 10 Prozent "Ja-Stimmen" und mehr "Ja" als "Nein-Stimmen" erreicht.

Der Ratsbeschluss von Juni 2022 zum Auslaufen der Hauptschule Achenbach, der Realschule Am Oberen Schloss und der Realschule Auf der Morgenröthe ist damit aufgehoben. Die drei Schulen werden damit auch in den kommenden Anmeldeverfahren zu den weiterführenden Schulen in der Stadt Siegen Anmeldungen von Schülerinnen und Schülern annehmen.

Inwiefern dann tatsächlich auch Klassen gebildet werden können, wird jedoch von den Anmeldezahlen und den schulrechtlichen Regelungen hierzu abhängen, darauf weist Schuldezernent Andree Schmidt hin.

Auch das diesjährige Anmeldeverfahren habe laut Schmidt gezeigt, dass die im Bürgerentscheid erreichte mehrheitliche Position nicht deckungsgleich mit dem Schulwahlverhalten der Eltern ist. Lediglich ca. 60 Schülerinnen und Schüler haben ihre Erstanmeldung an den beiden städtischen Realschulen vorgenommen. Schmidt: „Die übergroße Mehrheit der Eltern wählt einen Platz an einer Gesamtschule oder einem Gymnasium in unserer Stadt. Die Errichtung einer vierten Gesamtschule trägt diesem Wunsch Rechnung und war richtig!“

„Die proaktive Entwicklung unserer städtischen Schullandschaft wurde mit dem positiven Ergebnis des Bürgerentscheids gestoppt. Nun wird sich in Abhängigkeit der jeweiligen Anmeldeverfahren zeigen, wie es weitergeht. Dabei wird auch sehr entscheidend sein, wie und ob sich künftig Familien aus dem Umland für Siegener Schulen aller Schulformen entscheiden“, so Andree Schmidt abschließend.

Pressekontakt: Stadt Siegen ⋅ Referat für Medien- und Öffentlichkeitsarbeit
Dr. Sabine Schutz ⋅ Telefon-Nr. (0271) 404-1220

Diese Website benutzt Cookies
Wir benutzen Cookies, um unsere Website stetig zu verbessern. Wenn Sie ohne Änderung Ihrer Cookie-Einstellungen auf unserer Seite weitersurfen, gehen wir von Ihrem Einverständnis aus.
x