UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

8. Mai: Aufzüge sind untersagt

[07.05.2021] Die Stadt Siegen hat unter Beachtung des Infektions- und Gesundheitsschutzes für die Versammlungsanmeldung "Siegen gegen rechts" die Auflage erteilt, die Versammlung aufgrund der zu erwarteten Teilnehmerzahl von mindestens 800 Personen nur in Form einer Standkundgebung durchzuführen.

Ein zusätzlich geplanter Aufzug der 800 Teilnehmer wurde zu Gunsten des Infektionsschutzes untersagt. Die Untersagung des Aufzuges wurde durch das Verwaltungsgericht Arnsberg und das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt.

In ihrer Begründung führt die  Behörde aus, dass vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Pandemielage insbesondere die Mindestabstände während der gesamten Versammlungsdauer bei einem Aufzug dieser Größenordnung aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht hinreichend sichergestellt werden können. Sie stützt sich dabei (auch) auf eine dahinlautende Einschätzung des Gesundheitsamtes sowie Erfahrungsberichte der Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein.

Die Partei "Der Dritte Weg" hatte ebenfalls eine Kundgebung sowie einen Aufzug als Versammlung angemeldet. Eine entsprechende Untersagungsverfügung des Aufzugs wurde zwischenzeitlich vom Ordnungsdezernenten der Stadt Siegen, Arne Fries, unterzeichnet. Die Polizei hatte bereits im Rahmen des Kooperationsgesprächs mit dem Versammlungsleiter darauf hingewirkt, den Aufzug nicht durchführen.

[Gemeinsames Statement Stadt Siegen und Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein]

Pressekontakt: Stadt Siegen ⋅ Referat für Medien- und Öffentlichkeitsarbeit
Dr. Sabine Schutz ⋅ Telefon-Nr. (0271) 404-1220

 

 

 

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