UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Informationen zur Briefwahl anlässlich der Kommunalwahlen am 13. September 2020

Am 13. September 2020 finden die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen statt.

Im Rahmen der Kommunalwahlen wird

  • der Rat der Stadt Siegen,
  • der Kreistag Siegen-Wittgenstein,
  • der Bürgermeister
    sowie
  • der Landrat

gewählt.

Zeitgleich finden auch die Wahlen zum Integrationsrat statt.

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt gemäß § 7 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) ist, wer am Wahltag

  • Deutsche(r) im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes ist
    oder

    die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt.
  • das sechzehnte Lebensjahr vollendet hat (= spätestens am 13. September 2004 geboren!) hat,
    und
  • mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl (= also seit dem 28. August 2020) im Wahlgebiet (= Gemeinde- bzw. Kreisgebiet) seine Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält

Alle aufgrund der Eintragung im Melderegister zum Stichtag 9. August 2020 Wahlberechtigten werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis aufgenommen. 



Wahlbenachrichtigungen

Der Versand der Wahlbenachrichtigungen erfolgt ab dem 17. August 2020. Sofern bis zum 28. August 2020 keine Wahlbenachrichtigung zugestellt wurde, wird darum gebeten, sich mit dem Wahlbüro in Verbindung zu setzen.

Zur Stimmabgabe im Wahllokal sollte die Wahlbenachrichtigung mitgebracht werden. Wahlberechtigte, die ohne Wahlbenachrichtigung ins Wahllokal kommen, können jedoch auch ihren Personalausweis oder Reisepass vorlegen.

Sollten im Einzelfall Zweifel am Wahlrecht bestehen, weil eine Wahlbenachrichtigung nicht bis Ende August zugestellt wurde, wird empfohlen, sich möglichst bald mit dem Wahlbüro in Verbindung zu setzen.


Kontakt Wahlbüro

Das Wahlbüro können Sie zu den regulären Öffnungszeiten telefonisch und elektronisch erreichen:

Telefon:
(0271) 404-1000

E-Mail:
wahlen(at)siegen.de.

Das Wahlbüro befindet sich ab 17. August 2020 im Rathaus Siegen, Ratssaal, Markt 2, 57072 Siegen.


Briefwahl

Jeder Wahlberechtigte, der in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann sein Wahlrecht auch durch Briefwahl ausüben. Wer mittels Briefwahl wählen möchte, kann dies unter Angabe des Namens, Vornamens, Geburtsdatums und der vollständigen Anschrift in Siegen (evtl. zusätzlich der Reiseanschrift) wie folgt beantragen:

  • Online unter Verwendung des Online-Briefwahlantrages bis zum 11. September 2020, 12.00 Uhr (!). Nach diesem Zeitpunkt kann eine postalische Zusendung nicht mehr gewährleistet werden.
     
  • Per E-Mail an: wahlen(at)siegen.de.
     
  • Schriftlich mittels eines frankierten Postbriefes oder per Telefax an (0271) 404-1489, jeweils formlos oder unter Verwendung der Rückseite der Wahlbenachrichtigung.
    Es können mehrere Anträge in einem Postbrief zugestellt werden. 
  • Die Postanschrift lautet: Stadt Siegen, Wahlbüro, Rathaus/Markt 2, 57072 Siegen.
  • Persönlich im Wahlbüro im Ratssaal des Rathauses Siegen, Markt 2, 57072 Siegen. 
  • Das Wahlbüro im Rathaus Siegen ist ab Montag, 17. August 2020, geöffnet.
    Bitte beachten Sie die Abstands- und Hygieneregeln und bringen Sie Ihre Mund-Nasen-Bedeckung (Alltagsmaske) und nach Möglichkeit einen eigenen Schreibstift für die Stimmabgabe mit!

Nach dem geltenden Wahlrecht dürfen im Interesse aller Wahlberechtigten zur Vermeidung von Wahlmissbrauch telefonisch keine Anträge entgegengenommen werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wahlbüros bitten hierfür um Ihr Verständnis.

Bei Vorlage des Personalausweises kann auch ab dem 17. August 2020 im Wahlbüro sofort gewählt werden.

Sollten Sie zwischenzeitlich verreisen und vor dem Wahlwochenende 12./13. September 2020 nicht mehr zurückkehren, geben Sie bitte zusätzlich Ihre Reiseanschrift an. Wichtig ist, dass der rote Wahlbrief bis spätestens am Wahlsonntag, 13. September 2020, 16.00 Uhr, im Rathaus Siegen, Markt 2, 57072 Siegen, eingegangen ist. 

Wer die Briefwahlunterlagen für einen anderen entgegennehmen möchte, muss schriftlich zur Empfangnahme berechtigt sein. Die Berechtigung kann formlos oder unter Verwendung der Rückseite der Wahlbenachrichtigung erklärt werden. Um Missbrauch vorzubeugen, darf die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten; dies hat sie vor Empfang der Unterlagen schriftlich zu versichern.

Corona-Pandemie: Wichtige Hinweise

Aufgrund der Corona-Pandemie bestehen in den städtischen Rathäusern Zutrittsbeschränkungen. Deshalb ist die Briefwahl vor Ort nur im Wahlbüro im Rathaus Siegen möglich. Bitte beachten Sie die Abstands- und Hygieneregeln sowie die Maskenpflicht und bringen Sie einen eigenen Stift für die Stimmabgabe mit.


Öffnungszeiten Wahlbüro Rathaus Siegen ⋅ Ratssaal, Rathaus/Markt 2, 57072 Siegen

Öffnungszeiten

Montag bis Mittwoch
08.00 bis 16.00 Uhr

Donnerstag
08.00 bis 17.00 Uhr

Freitag
08.00 bis 12.00 Uhr

Am Freitag, 11. September 2020, ist das Wahlbüro im Ratssaal bis 18.00 Uhr geöffnet!

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