UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

FAQ - Häufig gestellte Fragen rund um die Kommunalwahlen 2020

Wann wird gewählt?

Die Kommunalwahl 2020 findet am Sonntag, den 13. September 2020 statt. Die Wahllokale sind am Wahltag von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr durchgehend geöffnet.

Ich habe keine Wahlbenachrichtigung erhalten, darf ich dennoch an der Wahl teilnehmen?

Die Wahlbenachrichtigung ist lediglich der Hinweis, dass Sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Haben Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten, können Sie das Wählerverzeichnis einsehen und prüfen, ob Sie dort eingetragen sind. Am Wahltag benötigen Sie dann lediglich ein Ausweisdokument, um sich legitimieren zu können.

Ich stehe nicht im Wählerverzeichnis, was muss ich tun?

Wenn Sie die Wahlrechtsvoraussetzungen erfüllen (siehe "Wahlberechtigung" in der Frage → "Ich bin umgezogen, kann ich noch wählen?") können Sie sich unter bestimmten Voraussetzungen und Beachtung von Fristen nachträglich auf schriftlichen Antrag in das Wählerverzeichnis aufnehmen lassen

Was muss ich zur Wahl mitbringen?

Es ist hilfreich, dass Sie Ihre Wahlbenachrichtigung vorlegen. Haben Sie diese nicht erhalten oder verloren, können Sie auch ein Ausweisdokument zur Legitimation nutzen.

Ich bin umgezogen, kann ich noch wählen?

Grundsätzlich verlieren Sie Ihr Wahlrecht nicht. Wie Sie Ihr Wahlrecht bei Umzug innerhalb von Siegen oder auch von außerhalb nach Siegen behalten und ausüben können, hängt von der jeweiligen Wahl ab. Wahlberechtigt zur Kommunalwahl ist entsprechend den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes NRW (KWahlG), wer am Wahltag (13. September 2020)

  1. Deutsche(r) im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt,
  2. das 16. Lebensjahr vollendet hat (also spätestens am 13. September 2004 geboren ist)
    und
  3. mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl (= also seit dem 28. August 2020) in dem Wahlgebiet seine Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält.

Alle aufgrund der Eintragung im Melderegister zum Stichtag 2. August 2020 Wahlberechtigten werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis aufgenommen.

Ich bin am Wahltag nicht in Siegen - wie kann ich mein Wahlrecht ausüben?

Wenn Sie am Tag der Wahl - aus welchen Gründen auch immer - Ihr Wahllokal nicht aufsuchen können, besteht die Möglichkeit per Briefwahl das Wahlrecht auszuüben. Nach Erstellung des Wählerverzeichnisses (6 Wochen vor dem jeweiligen Wahltermin) werden die Wahlbenachrichtigungen versandt. Auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung finden Sie einen entsprechenden Antragsvordruck. Alternativ ist die Antragstellung nach Erstellung des Wählerverzeichnisses auch online möglich. Sie können die Briefwahl darüber hinaus persönlich in dem Wahlbüro im Rathaus Siegen (Ratssaal) vornehmen. Dieses nimmt seinen Dienst 5 Wochen vor einer Wahl auf. Sollten Sie hierauf nicht warten können, so besteht auch die Möglichkeit, den Antrag auf Ausstellung der Briefwahlunterlagen vorher formlos unter Angabe des Geburtsdatums und Ihrer Meldeadresse zu stellen.

Warum fehlt dem Stimmzettel die rechte obere Ecke?

Auch die Stadt Siegen ermöglicht barrierefreie Wahlen. So werden ausschließlich Stimmzettel ausgegeben, bei denen die obere rechte Ecke abgetrennt ist. Dadurch können blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte ihre Stimmzettelschablonen unkompliziert nutzen.

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