Bürgermeister
Funktionen und Aufgaben
Der Bürgermeister wird von den Bürgerinnen und Bürgern grundsätzlich auf die Dauer von fünf Jahren gewählt. Er ist der Leiter der Stadtverwaltung, oberster Repräsentant der Universitätsstadt Siegen und leitet die Ratssitzungen.
Als Vorsitzender des Stadtrats ist der Bürgermeister verantwortlich für die Vorbereitung und Ausführung von Ratsbeschlüssen. Er setzt die Tagesordnung der Ratssitzungen fest, lädt zu den Rats-, Haupt- und Finanzausschusssitzungen ein, leitet sie und sorgt für den geordneten Ablauf der Sitzungen. Dabei hat er das Recht, gegen Beschlüsse zu widersprechen, wenn sie seiner Meinung nach das Wohl der Gemeinde gefährden. Die letzte Entscheidung liegt dann beim Rat der Stadt. Außerdem muss er Beschlüsse beanstanden, die das geltende Recht verletzen.
Als Leiter der Stadtverwaltung ist der Bürgermeister Vorgesetzter der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und leitet den gesamten Geschäftsgang der Verwaltung. Er ergreift wichtige Initiativen für neue Projekte der Stadt wie zum Beispiel "Siegen - Zu neuen Ufern" und bereitet Planung und Umsetzung sowie die notwendigen Beschlüsse vor. Das geht natürlich nicht allein, sondern nur in Zusammenarbeit mit den Dezernenten und Beschäftigten der Verwaltung.
Daneben nimmt Bürgermeister Steffen Mues eine Vielzahl weiterer Aufgaben wahr:
- Vorsitzender des Verwaltungsrates des Risikoausschusses und des Bilanzprüfungsausschusses der Sparkasse Siegen.
- Mitglied in den Aufsichtsräten der Siegener Versorgungsbetriebe und der Kommunalen Entwicklungsgesellschaft Siegen.
- Mitgliedes des Beirates der RWE.
- Vorsitzender/Vorstandsmitglied verschiedener Stiftungen.
- Vorstandsmitglied des Städtetages NRW.
- Mitglied diverser Ausschüsse des Deutschen Städtetages und des Städtetages NRW.
Steffen Mues ist seit dem 1. Oktober 2007 Bürgermeister der Stadt Siegen.
Mehr über Bürgermeister Steffen Mues
Lebenslauf
- geboren am 11. Februar 1965
- seit 1993 verheiratet
- zwei erwachsene Kinder
Ausbildung und Beruf
1984
Abitur am Gymnasium Am Löhrtor
1985/86
Ausbildung zum Bankkaufmann
1986/87
Grundwehrdienst bei der Bundeswehr in Roth bei Nürnberg und Burbach
1988 bis 1993
Jurastudium in Bonn
1993 bis 1995
Juristisches Referendariat beim Landgericht in Siegen
1996 bis 2003
Zugelassen als Rechtsanwalt beim Landgericht in Siegen, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Steuerrecht
2003 bis 2007
Beigeordneter der Stadt Siegen für Schule, Kultur, Sport, Jugend und Soziales
Politik
seit 1981
Mitglied der CDU und verschiedener Vorstände auf Stadt-, Kreis- und Bezirksebene
1983 bis 2003
Mitglied in diversen Ausschüssen der Stadt Siegen
1999 bis 2003
Mitglied des Rates der Stadt Siegen
Lebenslauf von Bürgermeister Steffen Mues in englischer Sprache
Im Dialog
Bürgergespräche
Um beispielsweise neue Projekte in der Siegener Stadtplanung und Stadtentwicklung vorzustellen und mit Bürgerinnen und Bürgern direkt ins Gespräch zu kommen, initiiert der Bürgermeister unter anderem sogenannte Bürgerinformationsabende. Ein solches "Bürgergespräch" fand zum Beispiel im Geisweider Rathaus statt. Der Bürgermeister und die Fachleute aus den verschiedenen Abteilungen der städtischen Verwaltung stellen sich dabei den direkten Fragen und Anliegen ihrer Zuhörerschaft. Es ist besser miteinander statt übereinander zu sprechen, lautet eine Maxime des Bürgermeisters.
Baustellen-Führungen
Neben der Wahrnehmung der täglichen Aufgaben versucht der Bürgermeister Siegens Bürgerinnen und Bürgern verschiedene Aktionen zu bieten, die ihnen einen praktischen Einblick in wichtige städtische Projekte gewähren. Dazu gehörten beispielsweise die Baustellen-Führungen zum großen Städtebauprojekt "Siegen - Zu neuen Ufern". In dem Rundgang ging es vorbei am Uni-Campus im Unteren Schloss, durch die neu gestaltete Fußgängerzone Kölner Straße bis zum Kölner Tor und durch die Sandstraße bis zu den neuen Ufern an der Sieg.
Büro des Bürgermeisters
Ansonsten steht den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt das Büro von Bürgermeister Steffen Mues offen. Wer ein Anliegen oder Anregungen hat, kann dort einen persönlichen Termin beim Bürgermeister vereinbaren.
Reden
Jedes Jahr fallen mehrere Hundert Repräsentationstermine an, zu denen der Bürgermeister eingeladen wird, um eine Rede zu halten. Die meisten Termine besucht der Bürgermeister selbst, die übrigen übernehmen seine beiden Stellvertreter. Hinzu kommen außerdem Pressetermine. Kann der Bürgermeister diese nicht selbst übernehmen, vertritt ihn dabei - je nach Geschäftsbereich - der zuständige Dezernent.
Eine Auswahl an besonderen Reden des Bürgermeisters finden Sie hier ...
Im Video: Aktuelles aus dem Rat der Stadt Siegen
Über die Sitzungen des Rates der Stadt Siegen berichtet Bürgermeister Steffen Mues regelmäßig im Video und stellt einige Themen vor, die durch den Rat besprochen wurden. Über die nachfolgenden Links können die Videos eingesehen werden:
10. Mai 2023
Bericht zur Klimaneutralität des Siegener Stadtfestes 2022 mit Empfehlungen zu den Planungsgrundlagen für 2023, Grundsatzentscheidung über die Alternativen zur Zukunft der Siegener Bäderlandschaft, Fertigstellung Geschwindigkeitskonzept, Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme "Erneuerung des Parkleitsystems".
22. März 2023
Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass, Stellungnahme des Arbeitskreises "Aufarbeitung der historischen Hintergründe von Straßennamen" zu Adolf-Wagner-Straße, Diemstraße, Porschestraße und Graf-Luckner-Straße, Haushalt 2022 / Vorläufiges Jahresabschlussergebnis, zweite Novellierung der Richtlinie zum Klimaschutz- und -anpassungsförderprogramm der Stadt Siegen, Richtlinie über die Gewährung von städtischen Zuwendungen zur Projektförderung von Denkmalen.
22. Februar 2023
Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2023, Einrichtung einer Berufsfeuerwehr neben einer Freiwilligen Feuerwehr gemäß § 8 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG), Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege für den Zeitraum 01.08.2023 bis 31.07.2024 (Kindergartenjahr 2023/2024) Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern im Alter von 4 Monaten bis zur Einschulung.
21. Dezember 2022
Abschließende Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gemäß § 26 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen "Keine Schulschließungen zugunsten einer weiteren Gesamtschule!", Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023, Bezuschussung Apollo-Theater in den Jahren 2023-2025, Brandschutzbedarfsplan der Universitätsstadt Siegen (2. Fortschreibung) - Antrag zum TOP "Brandschutzbedarfsplan", Video-Echtzeitübertragungen von Ratssitzungen - Auswertung der Testphase und Entscheidung über weiteres Vorgehen.
15. Juni 2022
Errichtung einer vierten Gesamtschule zum Schuljahr 2023/2024, Konzept zur Durchführung eines klimaneutralen Stadtfestes 2022, Haushalt 2021/ Vorläufiges Jahresabschlussergebnis
6. April 2022
Haushalt 2022, Kreisverkehr Schleifmühlchen - Planvorstellung, Situation in der Ukraine / Geflüchtete Menschen in Siegen
2. März 2022
Resolution zum völkerrechtswidrigen Verhalten Russlands in der Ukraine-Krise, Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2022, Duschcontainer für das Flutgebiet Ahrtal, Finanzierung der Ferienbetreuung an den städtischen Grundschulen ab dem Schuljahr 2021/2022, Beschaffung Erdgas für das Lieferjahr 2023
22. Dezember 2021
Höchstspannungsfreileitung im Bereich Meiswinkel, Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2022 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2022, Sachstandbericht zum Stadtjubiläum 2024 und Anmeldung von Mittelbedarf, Brückenneubau über den Hbf Siegen und Neuordnung der Verkehrsbeziehungen zwischen der Straße An der Unterführung / ZOB / Hindenburgstraße / Sandstraße / Kölner Tor, Versorgung von städtischen Objekten mit Bioerdgas mit 50%igem regenerativen Anteil, Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege für den Zeitraum 01.08.2022 bis 31.07.2023 (Kindergartenjahr 2022/2023) Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern im Alter von 4 Monaten bis zur Einschulung, Einführung von Bürgerräten
24. November 2021
Neufassung der Richtlinien zur Kulturförderung, Zuschuss an das Bruchwerktheater Siegen, Gewährung von Zuschüssen für die Durchführung von Bau- und Ausbaumaßnahmen an vereinseigenen oder angemieteten Sportanlagen sowie Gewährung von Zuschüssen für die Unterhaltung vereinseigener bzw. angemieteter Sportanlagen an die Sportvereine der Universitätsstadt Siegen, Fortschreibung des gesamtstädtischen Einzelhandelentwicklungskonzeptes, hier: Beschluss des Entwurfs und Öffentlichkeitsbeteiligung, und überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln und der Verpflichtungsermächtigung für Mehrkosten bei der Baumaßnahme "Sanierung der Rundsporthalle - Gymnasium auf der Morgenröthe"
27. Oktober 2021
Solartechnische Nutzung von Dachflächen in städtischen Gestaltungssatzungen, Machbarkeitsstudie für Geh- und Radwege entlang der Sieg, Sachstandsbericht zum Siegdamm, Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW und Aufstockung des Personals der Verkehrsüberwachung
26. Mai 2021
Fahrplan für konsequente Klimaschutz-Maßnahmen, United4Rescue - Gemeinsam Retten e.V., Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Stadt Siegen, Haushalt 2020 (vorläufiges Jahresabschlussergebnis), Neues Klimaschutz- und -anpassungsförderprogramm der Stadt Siegen
14. April 2021
Haushalt 2021, Einführung einer gelben Tonne, Platzgestaltung zwischen Alter Burgschule und Bürgerhaus in Niederschelden, Verzicht auf Sondernutzungsgebühren wegen Corona, Einrichtung eines Zentrenbudgets von 50.000, Gewerbegebiet "Martinshardt II" wird klima- und ressourceneffizient
3. März 2021
Sanierung Sprungturm im Freibad Geisweid, Dachsanierung Hallenbad Eiserfeld, Nutzungskonzept Bürgerhaus Seelbach, Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung, Übernahme Elternbeiträge für Monat Januar
24. Juni 2020
Haushalt 2019: Vorläufiges Jahresabschlussergebnis, Wohngebiete Wellersberg, Bürbacher Giersberg und Schießbergstraße Geisweid, Ausbau der ehemaligen Realschule am Häusling, Umbenennung der Alfred-Fissmer-Anlage
3. Juni 2020
Fissmer-Anlage, Grundsteuer B, Verbesserung Raumsituation Spandauer Schule, Bürgerhaus Geisweid gGmbH
6. Mai 2020
Erlass von Kita-Gebühren, Verzicht auf Sondernutzungsgebühr, Platane am "Johann Moritz Quartier", Breitbandausbau für Grundschulen, Siegen weiterhin "Sicherer Hafen"
6./13. November 2019
Neuer stellvertretender Leiter der Feuerwehr Siegen, Ausbau der Bertha-von-Suttner-Gesamtschule, Verlegung des Beach-Volleyballfeldes auf dem Giersberg, Erweiterung des Schlossparks (Rund um den Siegberg), Erweiterung der Maschinenfabrik Herkules
9. Juli 2019
Nutzungskonzept Sieg-Arena, Gründung einer Stadtmarketing-Gesellschaft, Haushalt 2018, Straßenmanagementsystem, Fortschreibung der Liste "Gute Schule 2020"
19. Juni 2019
Eventfläche an den Sieguferstufen, Siegen-spezifische Ampelmännchen, Auslobung eines Heimat-Preises, Satzung Kostenbeiträge für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Grundschulen und Satzung Kostenbeträge für Tageseinrichtungen/Kindertagespflege
Amtskette
Zu besonderen Anlässen trägt Bürgermeister Steffen Mues die goldene Amtskette. Hierzu zählen regelmäßig stattfindende festliche Ereignisse wie die Einbürgerungsfeier, der Ehrenamtsempfang, der St. Florianstag zur Ehrung besonderer Verdienste der Feuerwehrleute und die jährliche Festveranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit. Aber auch anlässlich von Eintragungen in das Goldene Buch der Stadt Siegen und bei besonderen einmaligen feierlichen Ereignissen trägt der Bürgermeister die Amtskette.
Erstmals "ausgeführt" im Jahr 1908
Erster Träger der Siegener Amtskette war Bürgermeister Anton Delius. Er erhielt im Jahr 1907 vom preußischen König und deutschen Kaiser Wilhelm II. das persönliche Recht, eine goldene Amtskette zu tragen. Diese fertigte der Siegener Juwelier Martin Rödig auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung an. Erstmals öffentlich getragen wurde die Amtskette von Bürgermeister Delius anlässlich des 49. Geburtstags von Wilhelm II. am 27. Januar 1908.
Im Jahr 1917 entschied Kaiser Wilhelm II., Bürgermeisteramtsketten der Goldsammlung der Reichsbank zuzuführen. Stattdessen sollten nun Ketten aus Eisen getragen werden. Daraufhin wurden 13 der insgesamt 26 in der Preußischen Westprovinz verliehenen Amtsketten eingeschmolzen. Fünf weitere Amtsketten wurden in Folge oder während des Zweiten Weltkrieges vernichtet. Die Siegener Amtskette blieb von diesen Schicksalen verschont.
Erlass forderte Änderung
Trotzdem ist die Siegener Amtskette nicht mehr in ihrer ursprünglichen Form erhalten. Nach einem Erlass des preußischen Innenministers Frick aus dem Jahr 1938 mussten die Bildnisse des Kaisers oder anderer Monarchen aus den Amtsketten entfernt werden. Dieser Anordnung kamen die Siegener nach.
Der preußische Staat sprach nach Ende des Kaiserreichs 1918 keine Neuverleihungen mehr aus, sondern stellte es in das eigene Ermessen der Städte, ihre Bürgermeister mit Amtskette auszustatten. Diese Regelung hat das Land Nordrhein-Westfalen übernommen.
Bürgermeister entscheiden
Die Stadt Siegen hat von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und in § 11 Absatz 3 der Hauptsatzung folgendes geregelt: '...bei besonderen Anlässen trägt die Bürgermeisterin/ der Bürgermeister die Amtskette der Stadt.'. Die Entscheidung, zu welchem konkreten besonderen Anlass die Amtskette getragen wird, fällt daher in das Ermessen des jeweiligen Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin.
Vor Bürgermeister Mues, der seit 2007 im Amt ist, haben bereits 14 Siegener (Ober-)Bürgermeister die Amtskette getragen.
Wer weitere Informationen zur Siegener Amtskette wünscht, kann über das Referat für Medien- und Öffentlichkeitsarbeit eine detaillierte Ausarbeitung anfordern.