UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Siegener Konzept zum Umgang mit Mobilfunkanlagen

Die Berichterstattung der letzten Zeit in den örtlichen Medien wie auch konkrete Anfragen bei der Verwaltung zeigen, dass die Problematik möglicher Gesundheitsgefährdungen durch Mobilfunk-Basisstationen auch in Siegen kontroverse Diskussionen auslöst.

Im Hinblick auf die geplante Einführung des UMTS-Standards ist zu erwarten, dass das Mobilfunknetz in den kommenden Jahren auch im Stadtgebiet Siegen weiter ausgebaut wird.

Die ausschließlich auf baurechtlicher Grundlage zu beurteilenden neuen Sender-Standorte lassen der Stadt Siegen jedoch nur einen sehr geringen Entscheidungsspielraum. Soweit die erforderlichen bau- und immissionsschutzrechtlichen Voraussetzungen vorliegen, besteht ein Rechtsanspruch auf Genehmigung bzw. Befreiung zum Bau einer Sendeanlage. Auf zum Beispiel immer wieder erhobene Forderungen nach Senkung der Immissionsgrenzwerte hat die Stadt Siegen keinen Einfluss.

Mit Hilfe folgender inhaltlicher und organisatorischer Maßnahmen soll den aufkommenden Problemen bei der geplanten Aufstellung von Sendeanlagen begegnet werden:

Mobilfunkkataster

Die bis Anfang 2002 nur bruchstückhaft vorliegenden Informationen über das bestehende Netz an Mobilfunk-Basisstationen sowie anderen Sendeanlagen im Stadtgebiet konnte zwischenzeitlich in Form eines Mobilfunkkatasters vervollständigt werden. In ihm sind alle derzeit vorhandenen und geplanten Sendeanlagen aufgeführt.

Informationen über bestehende Sendeanlagen im Stadtgebiet incl. der jeweiligen Standortbescheinigungen sind auch aus dem Standortkataster der Bundesnetzagentur abrufbar.

Koordinierungsstelle "Mobilfunk"

Zur besseren Abstimmung zwischen Stadtverwaltung und Mobilfunkbetreibern sowie Information von Bürgerinnen und Bürgern zum geplanten Bau neuer Sendeanlagen ist seit Anfang 2002 eine Koordinierungsstelle "Mobilfunk" in der Stadtverwaltung ( Abteilung Umwelt ) tätig. Von ihr werden seitdem insbesondere folgende Aufgaben wahrgenommen:

  • Einholen von Informationen über bestehende und geplante Mobilfunkbasisstationen;

  • Ansprechpartner für die Mobilfunkbetreiber

  • Bearbeitung von Anfragen und Anträgen zum Thema "Mobilfunk" in den städtischen Gremien;

  • Bearbeitung von Anfragen aus der Bevölkerung;

  • Bereitstellung von Informationen zum Thema Mobilfunk für die interessierte Öffentlichkeit;

  • Führung des Mobilfunkkatasters

Information städtischer Gremien

Der für Fragen der Gesundheitsvorsorge zuständige städtische Ausschuss für Umwelt, Landschaftspflege und Energie wird regelmäßig über den aktuellen Ausbauzustand des Mobilfunknetzes im Stadtgebiet informiert.

Information der Öffentlichkeit

  • Das städtische Mobilfunkkataster kann durch Interessierte jederzeit während der Öffnungszeiten in der Abteilung Umwelt eingesehen werden.

  • Die Standorte vorhandener Mobilfunksendeanlagen sind auch im Internet für Interessente jederzeit einsehbar.

  • Telefonische oder persönliche Anfragen zum Thema Mobilfunk können durch die Abteilung Umwelt beantwortet werden.

  • Informationsmaterialien rund um das Thema "Mobilfunk" liegen regelmäßig auf den Informationsständern in den Rathäusern aus bzw. können auf Anforderung von der Abteilung Umwelt versandt werden.

 

 

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