UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Luftreinhalteplan Siegen 2014

Ausgangssituation

Bereits am 1. Februar 2009 trat der von der Bezirksregierung Arnsberg erarbeitete Luftreinhalteplan Siegen in Kraft. Auslöser dieses Planes war die Tatsache, dass im Jahr 2006 in einem Abschnitt der Sandstraße für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid (NO2) mit 51 µg/ eine Überschreitung des damals zulässigen Grenzwertes (einschließlich Toleranzmarge) von 48 µg/ festgestellt wurde.

Federführend für die Aufstellung des Luftreinhalteplanes ist die Bezirksregierung Arnsberg. Im Rahmen einer Arbeitsgruppe mit Vertretern der Stadt Siegen, des Landesbetriebs Straßen NRW, der Kreispolizeibehörde, der Verkehrsbetriebe Westfalen-Süd und der Industrie- und Handelskammer Siegen sowie unter Beteiligung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz, NRW (LANUV) wurden im Vorfeld die örtliche Belastungssituation ermittelt sowie eine Ursachenanalyse durchgeführt. Hierbei wurde der lokale Straßenverkehr als Hauptverursacher der NO2-Grenzwertüberschreitung in der Sandstraße ermittelt.

Zur Verbesserung der Belastungssituation in der Sandstraße wurde ein Katalog aus 8 Einzelmaßnahmen entwickelt, mit deren Hilfe die NO2-Belastung im Bereich der Sandstraße bis zum Jahr 2012 wieder unter den dann geltenden Grenzwert von 40 µg/ gesenkt werden sollte.

Entwicklung der NO2-Schadstoffwerte in Siegen

Zur Feststellung der Wirksamkeit der im Luftreinhalteplan Siegen 2008 festgelegten Maßnahmen erfolgten ab dem Jahr 2010 Immissionsmessungen mit NO2-Passivsammlern, von denen jeweils einer in der Sandstraße und der Frankfurter Straße exponiert war. Folgende Jahreskenngrößen der NO2-Belastung wurden ermittelt:

Sandstraße
2010 / 51 μg/
2011 / 49 μg/

Frankfurter Straße
2011 / 43 μg/
2012 / 42 μg/

Am Standort Sandstraße wurde der ab dem Jahr 2010 geltende NO2-Grenzwert von 40 μg/ sowohl in 2010 als auch in 2011 deutlich überschritten. Wegen Baumaßnahmen, die in der Sandstraße im Rahmen des Projektes "Siegen- Zu neuen Ufern" durchgeführt wurden, musste der Passivsammler im September 2012 vorübergehend abgebaut werden. Für 2012 kann deshalb kein NO2-Jahresmittelwert angegeben werden.

Am Standort Frankfurter Straße wurden in 2011 und 2012 ebenfalls Grenzwertüberschreitungen festgestellt. Für 2010 kann wegen einer nicht ausreichenden Datenverfügbarkeit kein Jahresmittelwert angegeben werden.
Für folgende, ebenfalls stark frequentierte Hauptverkehrsstraßen in Siegen wurde ergänzend vom LANUV die NO2-Belastung mit Hilfe eines Simulationsprogramms berechnet:

Koblenzer Straße
2010 / 42 μg/ 

Sandstraße (nördlich)
2010 / 33 μg/

Weidenauer Straße
2010 / 41μg/ 

Hagener Straße
2010 / 38 μg/

Marienborner Straße
2010 / 41 μg/

Spandauer Straße
2010 / 45 μg/

Fazit

Auch an vier von sechs zusätzlich untersuchten Straßenabschnitten wird der ab 2010 gültige Grenzwert für den NO2-Jahresmittelwert von 40 µg/ überschritten.

Ursachenanalyse

Ein Vergleich der NOx-Emissionen aus den Quellbereichen Industrie, Verkehr und nicht genehmigungsbedürftige Feuerungsanlagen durch das LANUV ergab für das Stadtgebiet Siegen folgendes Ergebnis:

NOx Emmissionen im Gebiet des Luftreinhalteplan Siegen

Industrie 2008 insgesamt 182,3
Kleinfeuerungsanlagen 2010 insgessamt 109,0
*Verkehr insgesamt 677,2
Angaben in to  / Jahr
*Bezugsjahre "Verkehr": Straßenverkehr 2010, Schienenverkehr 2008 und für die sonstigen Verkehrsträger (Offroad 2010, Flugverkehr 2008)

Damit stellt der Straßenverkehr nach wie vor die bedeutendste NO2-Quelle im Stadtgebiet dar. Als regionale Hintergrundbelastung wurde für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid (NO2) eine Konzentration von 10 µg/ ermittelt.

Aus vorliegenden Erfahrungen vergleichbarer Luftreinhaltegebiete sowie als Ergebnis der durchgeführten Messungen und Berechnungen in Siegen ist der lokale Straßenverkehr als Hauptverursacher der Zusatzbelastung an den genannten Hauptverkehrsstraßen anzusehen. Durch ihn erhöht sich in den genannten Straßenzügen die mittlere NO2-Belastung auf Werte über 40 µg/.

Zur Notwendigkeit des Luftreinhalteplans Siegen 2014

Der Grenzwert von 40 μg/ (als Jahresmittelwert) für NO2 gilt seit dem Jahr 2010. Er wurde in der Sandstraße im Jahr 2012 mit max. 51 μg/ deutlich überschritten. Hauptverursacher dieser Belastung ist im Wesentlichen der Straßenverkehr. Die Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan Siegen 2008 haben zwar die Immissionsbelastungen leicht sinken lassen, sie reichen aber nicht aus, um den Grenzwert einzuhalten.

Nach Prüfung der zukünftigen Entwicklung der Verkehrsemissionen zeigt sich, dass die NO2-Belastung ohne weitere Maßnahmen nicht ausreichend zurückgehen wird.

Der Gesetzgeber sieht vor (39. BImSchG, § 27 Abs. 2), dass der Zeitraum einer Nichteinhaltung von Grenzwerten so kurz wie möglich gehalten werden muss. Um diese Vorgaben zu erfüllen, sind weitere Maßnahmen sofort notwendig. Grundlage hierfür ist der Luftreinhalteplan Siegen 2014.

Der Maßnahmenkatalog des Luftreinhalteplans Siegen 2014

Zur Verringerung der NO2-Belastung in den vorgenannten Straßenabschnitten wurde im oben genannten Arbeitskreis ein Maßnahmenkatalog entwickelt und auf seine Wirksamkeit hin bewertet. Eine konsequente Umsetzung dieser Maßnahmen soll in Summe dazu beitragen, die NO2-Belastung unter den geltenden Grenzwert von 40 μg/ zu senken.

Weitere Vorgehensweise

Der vorliegende Entwurf des Luftreinhalteplans Siegen 2014 wird in den kommenden Wochen in mehreren städtischen Gremien erörtert. Nach Beschluss der Maßnahmen und der Erteilung des verkehrsrechtlichen Einvernehmens durch den Rat der Stadt Siegen ist kurzfristig die Fertigstellung des Luftreinhalteplans durch die Bezirksregierung Arnsberg vorgesehen.

Dieser wird anschließend für die Dauer von 1 Monat sowohl bei der Bezirksregierung Arnsberg als auch der Stadt Siegen öffentlich ausgelegt. Soweit die hierbei eingehenden Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange keine Änderung des Luftreinhalteplanes erforderlich machen, wird dieser anschließend durch Veröffentlichung im Amtsblatt rechtskräftig.

Damit sind gemäß § 47 Abs. 6 Satz 1 BImSchG bzw. für die straßenverkehrlichen Maßnahmen nach § 40 Abs. 1 Satz 1 BImSchG die zuständigen Behörden gesetzlich verpflichtet, die im Luftreinhalteplan festgelegten Maßnahmen durchzusetzen.

Die Effektivität der beschlossenen Maßnahmen wird vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW durch die Weiterführung der Messungen (Passivsammler) in den betreffenden Abschnitten der Sandstraße und der Frankfurter Straße in den kommenden Jahren überprüft.

Luftreinhalteplan Siegen 2014.

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