UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Bauen auf Altlasten

Sogenannte "Altlasten" sind mit Beginn der Industrialisierung in den letzten zirka 150 Jahren entstanden. Bis in die jüngere Vergangenheit wurden auch im Siegerland umweltgefährdende und gesundheitsschädliche Stoffe allzu sorglos eingesetzt. Produktionsabfälle und Müll wurden in Steinbrüchen, Pingen und Tälern verkippt. Erst mit dem Wissen über die Gefahren für den Menschen und seine Umwelt erfolgte ein Umdenken und es wurden umfangreiche Umweltgesetze erlassen. Mit Inkrafttreten des Abfallgesetzes (AbfG) 1972 wurde die Entsorgung von Abfällen zum ersten Mal geregelt. Die Belange des Bodenschutzes und der Altlastensanierung wurden im Jahr 1999 durch das Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) umfassend und einheitlich geregelt.

Bei Diskussionen um tatsächlich oder vermeintlich verunreinigte Grundstücke erschweren immer wieder Verwechselungen von Begriffen die korrekte Einschätzung der Situation. Aus diesem Grund sollen hier kurz einige wichtige Definitionen aus dem Bundesbodenschutzgesetz genannt werden:

  • Altablagerungen:
    Stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grunstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind.
  • Altstandorte:
    Grundstücke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist.
  • Altlastverdächtige Flächen
    Altablagerungen und Altstandorte, durch die schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren dür den Einzelnen oder die Allgemeinheit hervorgerufen werden.

Nicht von jeder im Altlasten-Kataster oder Altlasten-Verdachtsflächenkataster erfassten Fläche geht eine Gefahr aus. So stellt zum Beispiel die Verfüllung einer Pinge mit sauberem Bodenaushub eine Altablagerung, aber keine Altlast dar.

Altablagerungen und Altstandorte können den Wert und die Nutzbarkeit von Grundstücken beeinflussen. Bei Baumaßnahmen kann es zum Beispiel zu Mehrkosten für die Untersuchung und Entsorgung von verunreinigtem Aushubmaterial kommen. Altablagerungen und Altstandorte müssen jedoch kein Hinderungsgrund für ein Bauvorhaben sein. Eine frühzeitige Berücksichtigung der "Altlastenproblematik" schon in der Planungsphase ermöglicht in den meisten Fällen eine Realisierung der Pläne.

Im schlimmsten Fall können jedoch umfangreiche Sanierungsmaßnahmen zur Gefahrenabwehr - auch unabhängig von Bauvorhaben notwendig werden. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn durch schädliche Bodenverunreinigungen das Grundwasser oder angrenzende Fließgewässer beeinträchtigt werden. Neben dem Verursacher einer Altlast und dessen Rechtsnachfolger kann auch der Grundstückseigentümer zu Sanierungsmaßnahmen herangezogen werden. Unter gewissen Umständen kann sogar der ehemalige Eigentümer eines Grundstückes zur Sanierung verpflichtet werden.n meisten Fällen eine Realisierung der Pläne.

Auskunft aus dem Altlastenkataster

Der Umgang mit möglicherweise verunreinigten Grundstücken ist nicht ohne Risiko. Eine schriftliche Auskunft aus dem Kataster der Altlasten(-verdachts)flächen bietet hilfreiche Informationen

  • zur Einschätzung des Grundstückwertes,
  • vor Grundstücksaktivitäten (zum Beispiel Kauf, Verkauf, Pacht, Erbbaupacht) oder
  • im Vorfeld von Baugenehmigunsverfahren.

Auskünfte erhalten Sie beim Umweltamt des Kreises Siegen-Wittgenstein.

Liegen dort über das angefragte Grundstück bisher keine Detailinformationen vor, besteht die Möglichkeit, durch entsprechende Bodenuntersuchungen ein Altlastenrisiko auszuschließen. Hierauf spezialisierte Ingenieurbüros helfen Ihnen weiter.

Die dann gewonnenen Informationen sollten dazu genutzt werden, auf entsprechende "Altlastenklauseln" im Kaufvertrag hinzuwirken. Fragen Sie hierzu Ihren Notar nach geeigneten Formulierungen.

Nach § 4 des Umweltinformationsgesetzes hat jeder das Recht, Daten, Tatsachen oder Erkenntnisse über Altablagerungen und Altstandorte mitgeteilt zu bekommen. Ausnahmen hiervon sind jedoch unter anderem dann gegeben, wenn es sich bei den Informationen um schutzwürdige persönliche Daten oder Betriebs- bzw. Geschäftsgeheimnisse handelt. Die Bodenschutzbehörde des Kreises Siegen-Wittgenstein prüft dann im Einzelfall, ob entsprechende Daten weitergegeben werden können oder nicht. Hierzu ist gegebenenfalls eine Beteiligung des Grundstückeigentümers vor einer Informationsweitergabe erforderlich. Dieser Vorgang kann deutlich abgekürzt werden, wenn Sie eine Einverständniserklärung des Grundstückseigentümers zur Informationsweitergabe von vornherein vorlegen.

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