UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Bürgermeister kommentiert Beschluss zur Ladenöffnung

[14.06.2017] Den Beschluss des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom heutigen Tag (14. Juni), wonach die Geschäfte in der Siegener Innenstadt nicht anlässlich des Siegener Stadtfestes am Sonntag, 18. Juni, ausnahmsweise geöffnet sein dürfen, hat Bürgermeister Steffen Mues kommentiert.

„Ich bin über den Beschluss sehr enttäuscht. Die Tatsache, dass das Verwaltungsgericht unsere Verordnung schon für formell rechtswidrig hält, ist eher zweitrangig, da man diesen formellen Fehler noch rechtzeitig hätte heilen können. Der heutige Beschluss trägt den Besonderheiten des Stadtfestes, insbesondere den von uns betonten Größenverhältnissen (Besucherzustrom im Verhältnis zur Einwohnerzahl), überhaupt keine Rechnung. Er geht darauf nicht einmal ein.

Wir haben im Vorfeld sämtliches Material und sämtliche Informationen, die wir für die Prognose, dass das Stadtfest den Sonntag maßgeblich prägen wird und nicht der verkaufsoffene Sonntag, zur Verfügung hatten, bewertet und ausgewertet. All das reicht aber immer noch nicht aus. Das Verwaltungsgericht besteht (allein) auf empirischen Erhebungen. Diese wären also - sollte sich für die Zukunft nichts ändern - nunmehr zu veranlassen, das ist meine Erkenntnis hieraus.

Den aktuellen Beschluss des Gerichts wird die Stadt Siegen akzeptieren und kein Rechtsmittel einlegen.

Für die Besucher des Stadtfestes, die sich zur Abrundung des Sonntags auf einen entspannten Einkaufsbummel mit der Familie gefreut haben, tut es mir sehr leid!“

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